Signal-Affäre: Panne zwingt Waltz und Hegseth zur Verantwortung!

Jemen - Ein schwerwiegender Vorfall innerhalb der US-Regierung sorgt für Aufregung. Der National Security Advisor Mike Waltz hat versehentlich den Journalisten Jeffrey Goldberg, Chefredakteur von „The Atlantic“, in eine geheime Signal-Chatgruppe eingeladen. Diese Gruppe diskutierte unter anderem Angriffspläne gegen die Huthi-Miliz im Jemen. Nach Informationen von T-Online speicherte Waltz Goldbergs Telefonnummer fälschlicherweise als die eines Regierungsmitarbeiters. Dieser Fehler blieb mehrere Monate unbemerkt.

Im Oktober 2024 hatte Waltz die Nummer bei einer falschen Zuordnung gespeichert und am 13. März 2025 wurde Goldberg in den Gruppenchat eingefügt. Nur zwei Tage später, am 15. März, wurden die US-Angriffe auf Huthi-Ziele im Jemen öffentlich bekannt. Goldberg offenbarte am 24. März, dass er die militärischen Strategien mitgelesen hatte, was zu einem Aufschrei innerhalb der politischen Landschaft führte.

Politische Konsequenzen

Demokratische Abgeordnete forderten in der Folge den Rücktritt von Waltz sowie des Pentagon-Chefs Pete Hegseth. Senator Mark Warner äußerte seine Bedenken und kritisierte das Vorgehen als „schlampig, nachlässig und inkompetent“. Trotz des Drucks entschied sich Präsident Trump dagegen, Waltz aus seiner Position zu entlassen und bezeichnete die Berichterstattung als „Hexenjagd“.

In der Zwischenzeit wird die Rolle von Hegseth im Rahmen eines internen Ermittlungsverfahrens des Pentagons beleuchtet. Dieses soll klären, ob er und andere Pentagon-Vertreter gegen Geheimhaltungsrichtlinien verstoßen haben, während sie operative Militärpläne über den nicht klassifizierten Messenger-Dienst „Signal“ austauschten. Wie BR.de berichtet, gab es konkrete Vorwürfe, dass Hegseth Informationen zu Zeitplänen und Waffensystemen vor der Militäroperation kommunizierte.

Technische Panne und interne Untersuchung

Eine technische Panne sorgte für das Missgeschick, da Waltz Goldbergs Nummer irrtümlich über eine Funktion namens „Kontaktvorschlag-Aktualisierung“ gespeichert wurde. Eine forensische Prüfung bestätigte diesen Verlauf. Trotzdem bestritt Hegseth vehement, geheime Inhalte preisgegeben zu haben und kritisierte Goldberg für dessen Berichterstattung. Das Weiße Haus wich der brisanten Situation aus, indem es betonte, dass keine geheimen Informationen weitergegeben worden seien.

Trump zeigt sich weiterhin loyal zu Waltz, begleitete ihn an Bord des Marine One, jedoch bleibt die Zukunft des Nationalen Sicherheitsberaters ungewiss. Beobachter äußern Bedenken, dass trotz der öffentlichen Unterstützung, die Position von Waltz innerhalb des Trump-Teams nicht gesichert ist.

Die Situation wirft ernste Fragen zur Nutzung von gewerblichen Messaging-Diensten für militärische und geheime Kommunikation auf. Eine Untersuchungskommission könnte dabei helfen, regulatorische Rahmenbedingungen für die sichere Kommunikation zu schaffen. Laut Bundestag.de wird es dringend notwendig, eine geeignete Plattform für die Echtzeitkommunikation zwischen verschiedenen Behörden zu entwickeln.