AfD möchte endlich Vizepräsidenten stellen – Wer hat die besten Chancen?

Berlin, Deutschland - Die AfD-Fraktion steht vor einer entscheidenden Wahl, da sie am kommenden Montag einen Abgeordneten für die Kandidatur um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten wählen möchte. Fünf Männer haben Interesse bekundet: Malte Kaufmann, Michael Kaufmann, Jochen Haug, Gerold Otten und Karsten Hilse. Diese fünf Abgeordneten beabsichtigen, sich bis zur Sitzung zu verständigen, wer sich zur Wahl stellt. Der neu konstituierte Bundestag wird am Dienstag seine Arbeit aufnehmen. Mit der Bundestagswahl am 23. Februar erlangte die AfD den Status der zweitgrößten Fraktion im Parlament und meldete Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten an, der seit dem Einzug in den Bundestag 2017 nicht besetzt werden konnte, wie Südkurier berichtet.

Die Herausforderung, die ein AfD-Abgeordneter in der Wahl zum Vizepräsidenten überwinden muss, ist deutlich. Die AfD hat in der Vergangenheit alle Bemühungen, einen Kandidaten für diesen Posten zu wählen, erfolglos geblieben; eine Mehrheit konnte nie erreicht werden. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz betonte, dass das Amt des Vizepräsidenten ein Staatsamt sei und empfahl der Unionsfraktion, von der Wahl eines AfD-Abgeordneten abzusehen. Diese Tatsache weckt in der AfD das Gefühl, in ihrem Recht auf parlamentarische Mitwirkung verletzt zu werden.

Der Einfluss der AfD im Bundestag

Am Dienstag wird nicht nur der Vizepräsident, sondern auch eine neue Präsidentin sowie die Stellvertreter gewählt. Obwohl das Amt des Vizepräsidenten eher prestige- als machtvoll ist, ist die AfD in ihren Bestrebungen, einen solchen Posten zu besetzen, auf Widerstand gestoßen. Die Geschäftsordnung des Bundestags legt fest, dass jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten vertreten sein muss, doch das Bundesverfassungsgericht entschied bereits im Jahr 2022, dass das Durchfallen eines AfD-Kandidaten nicht die Mitwirkungsrechte der Fraktion verletzt. Dies wird von den anderen Fraktionen als Grundlage herangezogen, um sich gegen einen AfD-Vizepräsidenten auszusprechen. Insbesondere die SPD hat bekannt gegeben, dass sie keinen AfD-Kandidaten unterstützen wird, und viele Abgeordnete fühlen sich durch die rechtsextreme Gesinnung der Partei verunsichert.

Die Wahl der Vizepräsidenten erfolgt geheim, und es besteht die Möglichkeit, dass die AfD trotz der Widerstände eine Mehrheit erhalten könnte. Die Zusammensetzung des Bundestages hat sich verändert, da die AfD-Fraktion nun aus 152 Abgeordneten besteht, nachdem sie ihr Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl von 10,4% auf 20,8% verdoppelt hat. Dies bringt neue Überlegungen innerhalb der CDU und CSU mit sich, ob die anhaltende Verweigerung des Postens der AfD nicht mehr nützt, als sie schadet, wie aus 1&1 hervorgeht.

Historische Rückschläge und aktuelle Herausforderungen

Die AfD hat in den vergangenen Legislaturperioden die meisten Ordnungsrufe erhalten und sieht sich mit den Bedenken konfrontiert, einen Kandidaten zu wählen, der mit den Werten anderer Fraktionen nicht in Einklang steht. Bei den bisherigen Wahlen scheiterten Kandidaten wie Mariana Harder-Kühnel, die nur 223 Ja-Stimmen im Vergleich zu 387 Nein-Stimmen erhielt, sowie Thomas Dietz mit lediglich 77 Ja-Stimmen und 553 Nein-Stimmen. Dies verdeutlicht die Schwierigkeiten, die die AfD-Fraktion hat, um im Bundestag anerkannt zu werden, und unterstreicht den Druck, unter dem sie steht, um mehr Einfluss und Repräsentation zu fordern.

Trotz komplexer Herausforderungen versucht die AfD, ihren Einfluss im Bundestag auszubauen. In Sachsen wurde ein AfD-Politiker im Oktober 2023 zum Vizepräsidenten des Landtags gewählt, was als Beispiel für eine mögliche Öffnung gegenüber der Partei gedeutet werden könnte. Dennoch bleibt unklar, ob sich dies auf die bundespolitische Ebene übertragen lässt, wo die Widerstände gegen eine Akzeptanz von AfD-Kandidaten stark bleiben. Die kommenden Tage könnten entscheidend dafür sein, ob die AfD endlich einen Vizepräsidenten stellen kann oder auch in Zukunft leer ausgeht.