Kommunalwahl in Thüringen: Neo-Nazi in der Stichwahl

Bei den Kommunalwahlen in Thüringen gab es eine überraschende Entwicklung im Süden des Freistaats. Ein bekannter Neonazi namens Tommy Frenck hat es tatsächlich in die Stichwahl für das Amt des Landrats geschafft. Diese Nachricht sorgte für Aufsehen, da Frenck für seine extrem rechte Gesinnung deutschlandweit bekannt ist. Schon vor der Wahl stieß seine Kandidatur auf Kritik und Irritationen, da das Thüringer Kommunalwahlgesetz klare Regeln bezüglich der Eignung von Kandidaten aufstellt. Es besagt, dass Personen, die nicht uneingeschränkt zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen, nicht gewählt werden dürfen.

Trotz der Erwähnung von Frencks Wählergemeinschaft „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ im Thüringer Verfassungsschutzbericht als führende neonazistische Gruppierung im Landkreis Hildburghausen, wurde er vom Wahlausschuss als Kandidat zugelassen. Mit 24,9 Prozent der Stimmen gelang es Frenck, sich knapp vor dem CDU-Kandidaten Dirk Lindner zu platzieren und somit in die Stichwahl einzuziehen. Dabei konnte sich Sven Gregor mit 42,4 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang an die Spitze setzen und wartet nun auf die Entscheidung in der Stichwahl.

Die Kontroverse um Frencks Kandidatur rührt auch daher, dass er in der Vergangenheit große Neonazi-Konzerte organisierte, die Rechtsextremisten aus verschiedenen europäischen Ländern anzogen. Laut dem Verfassungsschutzbericht hat sich seine unternehmerische Tätigkeit und politische Betätigung zu einer besorgniserregenden Verbindung aus rechtsextremer Ideologie und persönlichen wirtschaftlichen Interessen entwickelt. Die Entwicklung in Süd-Thüringen sorgt für Diskussionen über die Präsenz und Akzeptanz extrem rechter Tendenzen in der politischen Landschaft des Freistaats.