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DresdenPolitik

Eklat bei Innenministerkonferenz: Faesers Kontroverse um Gewaltattacke in Dresden

Der Skandal um Faesers Umgang mit Gewalt in Dresden: Ungeahnte Verwicklungen und politische Kontroversen

Der Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden hat bei der Sondersitzung der Innenministerkonferenz (IMK) zu einem Eklat geführt. Medienberichten zufolge musste Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgrund von Kritik ein geplantes Statement und eine Pressekonferenz bezüglich des Vorfalls zurückziehen. Unions-Innenminister sollen übereinstimmend schwer verärgert über Faesers Alleingang gewesen sein, was zu einem internen Rüffel durch die Ressortchefin führte.

Ein CDU-Innenminister kritisierte, dass Faeser lediglich in der Öffentlichkeit spreche, aber nichts zum Schutz von Politikern beitrage. Kritik gab es an Faesers Forderung nach vermehrter Polizeipräsenz bei Wahlkampfständen und Veranstaltungen, da Gewaltangriffe auf Politiker eher selten seien. Ein geplanter Auftritt in Hamburg für ein Statement zu dem Fall musste aufgrund von Kritik abgesagt werden, und Faeser und Hamburgs Innensenator Andy Grote luden stattdessen zu einer Online-Pressekonferenz ein.

Die Pressekonferenz wurde von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) geleitet, bei der Faeser, Grote und der Sprecher der Unions-Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), die Ergebnisse der IMK präsentierten. Die geänderte Einladung und der veränderte Ablauf der Ereignisse sorgten für Verwirrung und lösten Kritik aus. Letztendlich wurde der ursprünglich geplante Präsenztermin in Hamburg mit Faeser und Grote abgesagt, und die Journalisten erhielten Zugang zu einer Online-Pressekonferenz, die die neuen Entwicklungen erläuterte.

Martin Schneider

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