Internationale Diplomatie: Friedensprozess in der Ukraine unter Beratung von 57 Staats- und Regierungschefs

Nach dem G7-Gipfel in Italien fand ein Treffen in der Schweiz statt, an dem Vertreter von 92 Staaten teilnahmen, um über einen möglichen Friedensprozess in der Ukraine zu beraten. Bundeskanzler Olaf Scholz und die US-amerikanische Vizepräsidentin Kamala Harris waren unter den Teilnehmern. Auffällig war, dass Russlands Präsident Wladimir Putin nicht eingeladen wurde und China, sein wichtigster Verbündeter, ebenfalls absagte. Andere Länder wie Indien und Südafrika waren vertreten, jedoch nicht auf Ministerebene. Brasilien nahm lediglich als Beobachter teil.

Der Gipfel umfasste 57 Staats– und Regierungschefs, was ihn zu einem der größten des Jahres machte. Die Diskussionen konzentrierten sich auf Themen wie den Getreideexport aus der Ukraine, die Sicherheit des von Russland besetzten Atomkraftwerks Saporischschja, die Ablehnung des Einsatzes von Atomwaffen und humanitäre Fragen wie den Gefangenenaustausch. Die Initiative für das Treffen ging von der Ukraine aus, und Präsident Selenskyj war ebenfalls anwesend.

Vor dem Gipfel forderte Putin von der Ukraine den vollständigen Verzicht auf bestimmte Gebiete als Bedingung für ein Ende der Kampfhandlungen. Das ukrainische Außenministerium wies dies als absurd zurück und warf Putin vor, die Welt spalten zu wollen. Unter anderem wurde behauptet, dass Russland nicht nach Frieden strebe, sondern nach der Besetzung der Ukraine und der Aggression in Europa.

Bundeskanzler Scholz hatte im Vorfeld die Erwartungen an den Gipfel gedämpft und betont, dass es nicht um das Ende des Krieges verhandelt werde, sondern um einen möglichen Einstieg in direkte Gespräche zwischen der Ukraine und Russland. Die Hoffnung besteht, dass eine weiterführende Konferenz noch in diesem Jahr beschlossen werden kann, bei der auch Russland eingebunden wird.