Gesetzentwurf
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Gesundheit
Klinik-Atlas Reform: Länder fordern mehr – Gesetzentwurf in der Warteschleife
Aktuelle Informationen zur fehlgeschlagenen Krankenhausreform in Berlin. Kein Durchbruch trotz erneuter Beratungen. Kritik am Bundes-Klinik-Atlas und Plänen von Bundesgesundheitsminister Lauterbach. News vom 30.05.2024.
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Münster
Neue Gesetzesänderungen für den Cannabis-Konsum: Grenzwerte für Autofahrer und Verbote für Mischkonsum
Ampel bringt Updates zum Cannabis-Gesetz: Grenzwert für Autofahrer, Alkoholverbot und neue Regeln im Bundestag diskutiert. Mehr Details hier!
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Politik
Neue Krankenhausreform: Entwurf der Kabinettssitzung morgen
Neuer Entwurf der Krankenhausreform: Konkretisierungen und Änderungen im Kabinett. Kritik und geplante Reformmaßnahmen im Fokus. Jetzt lesen auf Ärzteblatt.
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Reisen
Änderung im umstrittenen Fischzucht-Gesetz beschlossen: Lizenzdauer begrenzt.
Neue Gesetzesänderung in Island: Lizenzdauer für Fischzucht begrenzt. Harte Kritik und Vollendete Tatsachen vor Ort sorgen für Diskussionen. Meeresgehege und hohe Geldstrafen im Fokus.
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Baden-Württemberg
Neues Rettungsdienstgesetz in Baden-Württemberg: Fit für die Zukunft
Baden-Württemberg geht mit der Neufassung des Rettungsdienstgesetzes in die Zukunft. Mehr Rechtssicherheit, Innovationen und Digitalisierung im Fokus. Jetzt mehr erfahren auf Baden-Württemberg.de!
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Brandenburg
Anhörungen zu Pflegegeld und EU-Richtline: Experten diskutieren am Montag
Aktuelle Anhörungen zu Pflegegeld und EU-Richtlinie am Montag - Diskussion über Gesetzentwürfe und Expertenmeinungen live verfolgen. Livestream hier!
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Politik
Mindestalter fürs Rauchen: Modell für Deutschland?
Deutschland könnte sich ein Beispiel an Großbritannien nehmen - Drogenbeauftragter diskutiert mögliches Rauchverbot. Experten sehen dringenden Handlungsbedarf. #Politik #Rauchverbot #Gesundheit