Starker Einsatz für Transparenz und Wissenschaftsfreiheit
Die Ministerin setzt sich entschieden gegen Antisemitismus ein und betont, dass Kritik an der Politik Israels durchaus legitim ist. Dennoch warnt sie davor, Täter und Opfer zu verwechseln, insbesondere angesichts der Gewalttaten der Hamas. Sie bekräftigt die Bedeutung, sich klar gegen Antisemitismus zu positionieren, während sie die Meinungsfreiheit respektiert.
Ein zentrales Thema sind die jüngsten Herausforderungen im Ministerium, insbesondere im Zusammenhang mit Förderzusagen und der internen Transparenz. Die Ministerin erklärt, dass sie nun klare Prozesse und Offenheit im Ministerium etabliert hat. Dies sei entscheidend, um Vertrauen zu wahren und korrekt zu handeln.
Es wird auch über Zweifel an der Verfassungstreue von Hochschullehrern diskutiert, die einen offenen Brief unterzeichnet haben. Die Ministerin betont die Wichtigkeit der Grundgesetztreue, insbesondere im wissenschaftlichen Umfeld. Darüber hinaus wird die mögliche Einführung von Antisemitismusklauseln in der Kulturförderung diskutiert, um sicherzustellen, dass kein Antisemitismus mit Steuergeldern unterstützt wird.
Im Hinblick auf die wissenschaftliche Zusammenarbeit und die Förderung betont die Ministerin ihren regelmäßigen Austausch mit Vertretern der Wissenschaft. Sie betont die Wichtigkeit der Freiheit der Wissenschaft und des Forschungsfortschritts, während sie an verschiedenen Strategien und Gesetzen arbeitet, um die Rahmenbedingungen für die Wissenschaft zu stärken.
Abschließend bekräftigt die Ministerin ihr Engagement für die Zukunftsfähigkeit des Landes durch Innovationen und effiziente Förderprogramme. Trotz Herausforderungen in der Umsetzung von Projekten betont sie ihre Entschlossenheit, die Wissenschaftsfreiheit zu wahren und die Forschung voranzutreiben.