Am 23. Februar 2025 steht die Bundestagswahl an, und die RPTU hat sich entschieden, den gemeinsamen Aufruf der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), des Deutschen Studierendenwerks (DSW) und des freien zusammenschlusses von student*innenschaften (fzs) zu unterstützen. Dieser Appell richtet sich an alle Hochschulangehörigen, einschließlich Studierender, Forschungspersonal und administrativer Mitarbeiter, um ihr Wahlrecht aktiv zu nutzen. In einer Zeit, die von multiplen Krisen geprägt ist, wird die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern besonders betont, um die Herausforderungen in Bildung und Wissenschaft zu bewältigen.

In ihrer Erklärung hebt die RPTU die zentrale Rolle der Universitäten in der Gesellschaft hervor. Universitäten sind Orte des freien Diskurses, Innovation und wissenschaftlichen Fortschritts. Sie sind nicht nur für die Ausbildung von Fachkräften verantwortlich, sondern tragen auch maßgeblich zur gesellschaftlichen Wertschöpfung bei. Um diese Aufgaben weiterhin zu erfüllen, fordert die HRK in einer weiteren Stellungnahme, dass die neue Bundesregierung und die Länder ein größeres finanzielles Engagement für Wissenschaft und Bildungsinfrastrukturen übernehmen müssen. Dies ist unabdingbar für die Sicherung der Universitäten als Zukunftsinfrastrukturen.

Bedeutung der Forschungsförderung

Die HRK hebt hervor, dass Investitionen in Bildung und Forschung dringend erforderlich sind, um den vielfältigen gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Diese Investitionen erzeugen eine Zukunftsrendite, welche die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wertschöpfung steigert. Es wird gefordert, unbefristete Stellen für Daueraufgaben neben der Professur zu fördern und forschungsfreundliche gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, um die wissenschaftliche Exzellenz in den Universitäten zu sichern.

Zusätzlich ist eine Strukturreform des BAföG notwendig, um Bildungs- und Chancengerechtigkeit zu gewährleisten. Auch die Qualitätsoffensive in der Lehrer:innenbildung soll erneuert werden, um die Ausbildungsbedingungen für Lehrkräfte zu verbessern. Dies alles ist Teil der Bestrebungen, die Universitäten zu einem Rückgrat für eine zukunftsfähige Gesellschaft zu machen.

Wahlverfahren und rechtliche Grundlagen

Im Kontext der bevorstehenden Wahlen werden auch die rechtlichen Grundlagen der Hochschulwahlen beleuchtet. Wie auf Polyas beschrieben, können Hochschulwahlen nach dem Verhältniswahlrecht durchgeführt werden, in dem Wähler innerhalb einer Wahlliste Kandidaten ankreuzen. Diese Möglichkeit der personalisierten Verhältniswahl erlaubt es Wählern, ihre Stimmen flexibel zu verteilen, was eine demokratische Partizipation fördert.

Für die Wähler ist es wichtig, sich über die verschiedenen Möglichkeiten der Stimmabgabe zu informieren. Bei mehr als einem Wahlvorschlag kann das Verfahren auf Mehrheitswahl umgestellt werden, was den Rahmen für die Entscheidungsfindung erweitert. Daher ist die aktive Teilnahme an den Wahlen nicht nur ein demokratisches Recht, sondern auch eine Verantwortung gegenüber der Gemeinschaft.

Insgesamt wird in den kommenden Wochen besonders deutlich, wie wichtig die Stimmen der Hochschulangehörigen für die Zukunft der Universitäten und die Entwicklung der Wissenschafts- und Bildungspolitik sind. Die RPTU ruft alle Wahlberechtigten dazu auf, ihr demokratisches Grundrecht wahrzunehmen und aktiv zu wählen, um die Stimme der Wissenschaft in den politischen Prozess einzubringen.