Hochschulleitung in Berlin kämpft gegen Antisemitismus: FDP-Ministerin fordert klare Maßnahmen

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) betonte die besondere Verantwortung der Hochschulleitung im Hinblick auf die jüngsten Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Präsidentin der Berliner Technischen Universität (TU). Sie unterstrich, dass an den Hochschulen kein Platz für Israel- und Judenhass sein dürfe. Diese Klarstellung gelte gleichermaßen für Studierende, Dozenten und Hochschulleitungen. Stark-Watzinger hob hervor, dass insbesondere Letztere eine Vorbildfunktion hätten und keine Verfehlungen toleriert werden könnten.

Die Ministerin betonte, dass Hochschulen Orte des Dialogs und Diskurses seien, aber keinesfalls rechtsfreie Räume. Sie erklärte, dass mit Autonomie auch Verantwortung einhergehe. Sie lobte die Aktivitäten vieler Hochschulen in den vergangenen Monaten, die sich intensiv mit der Bekämpfung von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit auseinandergesetzt hätten. Sie forderte eine konsequente Fortsetzung dieses Engagements.

Die Präsidentin der Berliner Technischen Universität (TU) hatte sich zuvor schriftlich für das „liken“ von Tweets entschuldigt, die antisemitischen Ursprungs waren. Sie distanzierte sich klar von diesen Inhalten und betonte, dass sie die antisemitische Bildsprache nicht aktiv wahrgenommen hätte. Die Ministerin mahnte zur Sensibilisierung im Umgang mit solchen Inhalten und forderte eine fortlaufende Auseinandersetzung mit dem Thema.

Die Ministerin resümierte, dass ein entschiedenes Vorgehen gegen antisemitisches Verhalten an Hochschulen unerlässlich sei, um eine tolerante und respektvolle Atmosphäre zu gewährleisten. Sie unterstrich die Bedeutung von Dialog und Aufklärung, aber auch die Verpflichtung der Hochschulleitungen, für eine Kultur der Achtung und Offenheit einzustehen. Die Ministerin rief dazu auf, den Einsatz gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit fortzusetzen und zu verstärken, um ein inklusives und vielfältiges akademisches Umfeld zu schaffen.