Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat angesichts der jüngsten Spionageverdachtsfälle die deutschen Hochschulen dazu aufgefordert, bestehende Kooperationsprojekte mit China zu überdenken. Die Festnahme dreier Deutscher wegen des Verdachts auf Spionage verdeutlicht laut der FDP-Politikerin, dass Deutschland im Umgang mit China nicht naiv sein darf. Sie betonte die Notwendigkeit einer kritischeren Bewertung von Risiken und Nutzen bei Zusammenarbeiten, insbesondere im Bereich Wissenschaft und Hochschulen, und ermutigte zur Überprüfung bestehender Kooperationsbeziehungen.
Die Verhaftung eines Ehepaars und eines weiteren Mannes in Düsseldorf und Bad Homburg im Zusammenhang mit dem Verdacht der Beschaffung von Informationen über Militärtechnik für den chinesischen Geheimdienst hat die Brisanz dieses Themas verdeutlicht. Die Bundesanwaltschaft stellte fest, dass die Festgenommenen in Gesprächen über Forschungsprojekte waren, die das maritime Kampfvermögen Chinas stärken könnten.
Stark-Watzinger unterstrich, dass jegliche Unterstützung ausschließlich für Projekte gewährt werde, die einen klaren Mehrwert für Deutschland und Europa bieten. Sie hob die Bedeutung der Bewältigung des Klimawandels hervor. Die Ministerin betonte auch die Verantwortung der Hochschulen und Forschungseinrichtungen angesichts der in Deutschland geltenden Wissenschaftsfreiheit. Weiterhin kündigte sie an, die Sensibilisierung von Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden zu verstärken und die Entwicklung unabhängiger China-Kompetenz zu fördern.