Während eines Interviews mit Sean Hannity bei Fox News dominierte Donald Trump die Diskussion mit seinen persönlichen Ansichten und politischen Forderungen. Besonders auffällig war, dass Trump trotz Hannitys Versuchen, das Thema Wirtschaft anzusprechen, seine eigenen Agenden verfolgte. Er äußerte unverblümte Unzufriedenheit über die gegenwärtige Situation und betonte, dass ihm die Wirtschaft egal sei. Das Interview fand am 23. Januar 2025 statt und wurde durch Trumps wiederholte Behauptungen über die angebliche Wahlmanipulation 2020 und seine Vergeltungspläne geprägt. Trump erklärte, dass er von Joe Biden „schlecht behandelt“ werde und malte ein düsteres Bild der Situation in den USA.
Trump sprach auch über verschiedene politische Themen wie die Lage an der Grenze, ausländische Kriminalität und die Inflation. Insbesondere kritisierte er den demokratischen Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, was die Bekämpfung von Waldbränden angeht, und äußerte sich zur Rolle seiner Anhänger beim Kapitolsturm am 6. Januar 2021, den er als patriotisch bezeichnete. Im Interview stellte Trump seine Forderung nach einer Untersuchung der angeblichen Machenschaften von Biden und anderen Demokraten klar.
Das TikTok-Dilemma
Ein weiteres zentrales Thema, das Trump während des Interviews anschnitt, war die Video-App TikTok. Trotz Bedenken hinsichtlich der Datensicherheit und des Einflusses Chinas auf die App gab Trump der Plattform einen Aufschub und schloss sich der Diskussion um ein mögliches Verbot nicht an. Er forderte das Oberste Gericht der USA auf, ein Gesetz auszusetzen, das einen Verkauf von TikTok vorschreibt, andernfalls könnte die App bis zum 19. Januar 2025 aus den US-App-Stores verbannt werden. Dieses Gesetz ist Teil einer breiteren Debatte über die nationale Sicherheit, in der Trumps Haltung auffällig von seiner ursprünglichen Position im Jahr 2020 abweicht, als er die App verbannen wollte.
Das Gesetz, das im April 2024 in Kraft trat, könnte durch Präsident Joe Biden um drei Monate verlängert werden, falls es Aussicht auf erfolgversprechende Verkaufsverhandlungen gibt. TikTok, welche zuletzt 170 Millionen Nutzer in den USA zählte, hält an ihrem gegenwärtigen Besitzverhältnis fest und argumentiert, dass ein Verkauf an ein US-Unternehmen aufgrund von Sicherheitsbedenken der chinesischen Regierung blockiert werde. Diese Wende in Trumps موقف zu TikTok ist bemerkenswert, da er früher für das Verbot eintrat und nun gegen ein solches eintritt.
Ein umstrittener Positionswechsel
Der Verlauf von Trumps Unterstützung oder Ablehnung von TikTok spiegelt einen signifikanten Wandel wider. Ursprünglich hatte Trump im Juli 2020 ein Verbot ans Telefon gegeben und im August 2020 eine exekutive Anordnung unterzeichnet, die die Anwendung aus nationalen Sicherheitsgründen verbannen sollte. Diese Anordnung wurde jedoch im Oktober 2020 durch die Gerichte gekippt. Im Gegensatz dazu argumentiert Trump heute, dass ein Verbot von TikTok im Wesentlichen nur Meta (Facebook) im Wettbewerb stärken würde. Ende 2024 entschied er, dass er eine „warme Stelle im Herzen“ für TikTok habe, was seinen Positionswechsel als „Full Flop“ kennzeichnet, so PolitiFact.
Trumps abruptes Umdenken bringt nicht nur seine Politik, sondern auch die widerstreitenden Sicherheitsbedenken ins Rampenlicht, die sich in der Öffentlichkeit zunehmend verändern. Während die Unterstützung für ein Verbot unter den US-Erwachsenen von 50% im März 2023 auf 32% im Sommer 2024 zurückging, signalisieren diese Zahlen eine signifikante Meinungsverschiebung, die möglicherweise Trumps gegenwärtige politische Strategie beeinflusst.