US-Präsident Donald Trump hat seine Druckkampagne gegen den Iran neu gestartet und betont, dass er nicht zulassen möchte, dass der Iran über eine Atomwaffe verfügt. Diese Entscheidung fällt in einen Zeitpunkt, an dem der Iran seine Position klarstellt, dass er keine Atomwaffe anstrebt, aber offen für Dialog ist. Trump äußerte, dass er zwar zögert, eine neue Druckkampagne zu beginnen, jedoch verspricht, die iranischen Ölsanktionen „auf null“ zu reduzieren. Diese jüngsten Entwicklungen kommen mehr als ein halbes Jahr nach der Wiederaufnahme indirekter Gespräche zur Wiedereinführung des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), den die USA 2018 unter Trump einseitig abgebrochen hatten.

Der JCPOA, der 2015 in Kraft trat, legte strenge Beschränkungen für das iranische Atomprogramm fest und gewährte dem Iran im Gegenzug eine Aufhebung von Sanktionen. Der Vertrag sah vor, dass die Urananreicherung auf 3,67% begrenzt bleibt und die Anlage eines umfangreichen Überwachungssystems beinhaltet. Die unzureichende Einhaltung dieses Abkommens ist jedoch zu einem zentralen Thema geworden, nachdem der Iran in den letzten Jahren einige der Limitierungen übertreten hat, einschließlich der Anreicherung von Uran auf bis zu 60%. Trotz dieser Anreicherung erklärte der Iran, dass er keinerlei Bestrebungen verfolgt, eine Atomwaffe zu entwickeln.

Diplomatische Bemühungen und Herausforderungen

Die US-Regierung hat unter der Biden-Administration ebenfalls Sanktionen verhängt, jedoch gab es Kritik, dass diese nicht konsequent durchgesetzt wurden. Im Mai berichtete die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), dass sie keine weiteren Sorgen über hochangereichertes Uran an einem bestimmten Standort habe, jedoch bleibt die Verifizierung des iranischen Uranvorrats eine große Herausforderung. Der Iran hat mittlerweile Uran in Mengen angereichert, die mehr als 20-mal über den im JCPOA erlaubten Mengen liegen.

Auf der internationalen Bühne hat die UN-Vertreterin Rosemary DiCarlo betont, dass Diplomatie unerlässlich sei, um das iranische Nuklearprogramm zu bewältigen. Sie forderte die USA auf, Sanktionen zu lockern oder auszusetzen, um die Wirtschaft des Iran zu entlasten. DiCarlo hob hervor, dass der JCPOA als die beste Option bleibt, um sicherzustellen, dass das iranische Nuklearprogramm friedlich bleibt und dem Land ökonomische Vorteile bringt. In diesem Zusammenhang erwähnte sie auch die Besorgnis des UN-Sicherheitsrates über Irans Waffenentwicklung, insbesondere im Bereich ballistischer Raketen und Drohnentechnologie.

US-Strategie und Irans militärische Reaktionen

Trump hat angekündigt, einen „verifizierten nuklearen Friedensvertrag“ mit dem Iran auszuhandeln, um militärische Konflikte zu vermeiden und Teheran daran zu hindern, Atomwaffen zu erwerben. Die Strategie umfasst umfangreiche wirtschaftliche Sanktionen und Bemühungen zur Isolation des iranischen Regimes. Dies zielt darauf ab, die nukleare Bedrohung zu beenden und die Unterstützung terroristischer Gruppen zu stoppen. Währenddessen führt Iran weiterhin militärische Übungen durch, die sich auf die Luftabwehr konzentrieren und offensive Fähigkeiten wie Raketensysteme und Drohnentransporter demonstrieren.

Die iranische Regierung hat in Reaktion auf Trumps Ankündigungen betont, dass keine Atomwaffe angestrebt wird und die Wirtschaftsstraßen durch die USA unnötig seien. Präsident Masoud Pezeshkian rief zur Einigkeit unter OPEC-Staaten gegen die US-Sanktionen auf und strebt an, die Beziehungen zu benachbarten Ländern zu stärken. In einem angespannten geopolitischen Klima bleibt unklar, wie sich die Beziehungen zwischen den USA und Iran weiter entwickeln werden und ob eine diplomatische Lösung gefunden werden kann.

Insgesamt steht der Iran vor enormen Herausforderungen, sowohl politisch als auch wirtschaftlich, während die USA versuchen, ihren Einfluss im Nahen Osten auszubauen und ihre Sicherheit zu gewährleisten. Die Verhandlungen um den JCPOA und die geopolitischen Spannungen in der Region werden auch in den kommenden Monaten ein zentrales Thema bleiben.

Für weiterführende Informationen zu diesen Themen besuchen Sie Al Jazeera, United Nations und New York Times.