Die OECD hat Deutschland aufgrund des geringen Wirtschaftswachstums zu Reformen der Schuldenbremse geraten. Es wird erwartet, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr nur um 0,2 Prozent wachsen wird. Für 2025 zeigen sich die Experten optimistischer, mit einem prognostizierten Wachstum von 1,1 Prozent.
Die Industriestaaten-Organisation betont die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums, wie beispielsweise eine Reform der Schuldenbremse, um den Spielraum für Investitionen zu erweitern. Die Finanzierung von geplanten Projekten im Klima- und Transformationsfonds sollte über 2024 hinaus gesichert werden, um Planungssicherheit zu gewährleisten.
Laut der OECD ist die restriktive Fiskalpolitik unter anderem durch die Wiedereinsetzung der Schuldenbremse und Einschränkungen des Bundesverfassungsgerichts für die geringe Konjunktur verantwortlich. Firmen halten sich mit Investitionen zurück, da Unsicherheiten bezüglich der Finanzierung von Subventionen und Infrastrukturprojekten bestehen.
Die OECD plädiert auch für Bürokratieabbau, geringere Steuern und Sozialabgaben für mittlere und untere Einkommen sowie eine schnellere Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Es wird angemerkt, dass die Hälfte aller Frauen in Deutschland in Teilzeit arbeitet, obwohl sie überqualifiziert sind. Verbesserungen im Steuer- und Sozialleistungssystem könnten Anreize für das Arbeitsangebot von Frauen schaffen.
Für das Jahr 2025 prognostiziert die OECD ein stabiles Wachstum der deutschen Exporte. Eine sinkende Inflation, steigende Löhne und eine erhöhte Kaufkraft haben bereits zu einem Anstieg des privaten Konsums geführt, was der Wirtschaft zugutekommt. Private Investitionen sollen langsam wieder steigen, unter anderem aufgrund neuer Lieferketten, Digitalisierung und dem Ausbau erneuerbarer Energien.
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