Kryptowährungen

Senatoren rügen DOJ für strenges Vorgehen gegen Krypto-Dienste

Die Besorgnis der Senatoren: DOJ greift hart gegen Kryptowährungsanbieter durch

Die Senatoren Ron Wyden und Cynthia Lummis haben ernste Bedenken hinsichtlich der Politik des Justizministeriums (DOJ) gegenüber Anbietern von Kryptowährungen geäußert. In einem offiziellen Schreiben an das DOJ äußerten sie Besorgnis über die neuen Maßnahmen zur Geldübermittlung, die das DOJ in Bezug auf Krypto-Asset-Softwaredienste ergriffen hat. Die Senatoren forderten den Generalstaatsanwalt auf, die neu interpretierte Definition der Geldübermittlung durch das DOJ abzulehnen.

Senatorin Cynthia Lummis kritisierte öffentlich die Handlungen des DOJ unter Präsident Joe Biden und warf ihm eine fehlerhafte Auslegung der Bundesrichtlinien gegen nicht lizenzierte Geldüberweisungsunternehmen vor. Zusammen mit Senator Ron Wyden verfasste sie einen überparteilichen Brief an das Büro des Generalstaatsanwalts, in dem sie ihre Bedenken über die erweiterte Definition von Geldüberweisungen durch das DOJ zum Ausdruck brachten.

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In dem Brief erläuterten die Senatoren die bundesgesetzlichen Bestimmungen für Geldüberweisungsgeschäfte, die vom Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN) festgelegt wurden, und kritisierten die Ausweitung des Geltungsbereichs durch die jüngsten Maßnahmen des DOJ. Sie warnten davor, dass diese Auslegung dazu führen könnte, dass Amerikaner, die Krypto-Software anbieten, kriminalisiert werden könnten.

Das DOJ hat in der Vergangenheit gegen Krypto-Mixer wie Samourai Wallet und Tornado Cash vorgegangen und sie beschuldigt, nicht lizenzierte Geldtransfers durchzuführen. Die Senatoren argumentierten jedoch, dass die Anschuldigungen des DOJ gegen diese Krypto-Dienstleister nicht auf die Statuten für Geldtransmissionsgeschäfte zutreffen und bezeichneten die Handlungen als nicht kriminell. Sie fordern daher den Generalstaatsanwalt auf, die neue Interpretation der Geldübermittlung durch das DOJ abzulehnen, um die Sicherheit von Anbietern von Krypto-Asset-Software zu gewährleisten.

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Daniel Weber ist ein anerkannter Experte im Bereich Finanzwesen, spezialisiert auf Kryptowährungen und Wirtschaft. Er hält einen Master in Finanzwissenschaften von der London School of Economics und hat über ein Jahrzehnt Erfahrung als Analyst und Berater für diverse Finanzinstitute. Daniel schreibt regelmäßig Kolumnen und Analysen für führende Nachrichtenmagazine und ist ein gefragter Sprecher auf internationalen Konferenzen. Er ist Mitglied im CFA Institute und hat mehrere Forschungsarbeiten zum Thema Blockchain und digitale Währungen veröffentlicht. In seiner Freizeit ist Daniel ein begeisterter Schachspieler und engagiert sich für Bildungsprojekte im Bereich Finanzkompetenz.
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