Eine Mehrheit der US-Senatoren hat eine gemeinsame Resolution verabschiedet, die die Securities and Exchange Commission (SEC) auffordert, eine Regel zu streichen, die Finanzinstitute betrifft, die Geschäfte mit Krypto-Firmen tätigen. Diese Entwicklung wurde als bullish bewertet, was zu einem starken Anstieg der Kurse führte.
In einer Abstimmung am 16. Mai stimmten die US-Senatoren mit 60 zu 38 Stimmen für H.J.Res. 109, eine Resolution zur Aufhebung des Staff Accounting Bulletin Nr. 121 der SEC. Diese Regelung verlangt von Banken, die digitalen Vermögenswerte ihrer Kunden in ihre Bilanzen aufzunehmen und entsprechendes Kapital vorzuhalten, was von vielen als innovationshemmend kritisiert wird.
Die Resolution erhielt eine überraschende Mehrheit im Senat, was auf breite Ablehnung über Parteigrenzen hinweg deutet. Die Krypto-Lobbygruppe Blockchain Association lobte das Ergebnis und betonte die klare Ablehnung der Regelung durch beide Kongresshäuser.
Präsident Joe Biden kündigte an, ein Veto einzulegen, um die SEC zu stärken und Investoren in den Krypto-Asset-Märkten zu schützen sowie das Finanzsystem zu sichern. Dies löste Diskussionen über die Rolle der Regierung in der Krypto-Regulierung aus, da die Blockchain Association die SEC und den Präsidenten kritisierte.
Die Abstimmung im Senat gegen die SEC war ein untypischer bipartisane Schritt, da der Senat derzeit mit 51-49 zugunsten der Demokraten gespalten ist. Senatorin Cynthia Lummis betonte, dass dies das erste Mal in dieser Legislaturperiode des Kongresses sei, dass eigenständige Krypto-Gesetzgebung verabschiedet wurde. Eine Stellungnahme des Weißen Hauses zur Resolution steht noch aus.
Die Auswirkungen dieser Resolution könnten die zukünftige Krypto-Gesetzgebung in den USA beeinflussen, insbesondere das Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act. Dieses Gesetz soll die Rollen der SEC und der Commodity Futures Trading Commission bei der Regulierung digitaler Vermögenswerte klären und könnte im Mai zur Abstimmung im Repräsentantenhaus stehen. Die politische Auseinandersetzung und geplante Gesetzesänderungen werden voraussichtlich den Kryptomarkt in den USA weiter prägen.
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