Krypto-Klage gegen Binance: SEC erhält grünes Licht für Fortsetzung

Beharrlicher Kampf zwischen Binance und SEC geht weiter | 01.07.24

Die Auseinandersetzung zwischen der US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) und der weltweit größten Kryptowährungsbörse Binance zieht sich weiter in die Länge. Seit dem Jahr 2023 tobt dieser Streit bereits und erreichte nun eine neue Wendung. Am späten Freitag entschied die Bundesrichterin Amy Berman Jackson vom U.S. District Court for the District of Columbia, dass die Klage der SEC gegen Binance größtenteils fortgesetzt werden kann, was als Teilerfolg für die Behörde verzeichnet werden kann.

Binance hatte zuvor versucht, die Klage abzuweisen. Interessanterweise hatte das Unternehmen im vergangenen November bereits einer Zahlung von 4,3 Milliarden US-Dollar zugestimmt, um sich mit dem Justizministerium und der Commodity Futures Trading Commission bezüglich illegaler Finanzverstöße zu einigen. Unter anderem wird der Kryptobörse sowie dem Gründer und Ex-CEO Changpeng Zhao vorgeworfen, gegen Wertpapiergesetze verstoßen zu haben, was die SEC nun weiterverfolgt.

Dennoch gab es für Binance auch eine kleine positive Entwicklung, denn die Richterin entschied, dass bestimmte Klagen, die sich auf Sekundärmarktverkäufe von Binance sowie alle Verkäufe in Verbindung mit dem Stablecoin Binance USD bezogen, abgewiesen werden sollten. Diese Entscheidung markiert einen Lichtblick in einem ansonsten turbulenten rechtlichen Prozess.

Die Klage und das Gerichtsverfahren zwischen Binance und der SEC werfen weiterhin ein Schlaglicht auf die regulatorischen Herausforderungen, denen Kryptowährungsbörsen gegenüberstehen. Die Entscheidung der Bundesrichterin könnte langfristige Auswirkungen auf die Regulierung des Kryptowährungsmarktes haben und zeigt, dass die SEC entschlossen ist, Verstöße gegen Wertpapiergesetze konsequent zu verfolgen.