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Finanzen

Kommunale Herausforderungen 2024: Finanzen, Wohnungsbau und Klimaschutz im Fokus der OBs

Die Top-Themen der deutschen Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister: Finanzen, Flüchtlinge, Wohnen und Klimaschutz - Einblick in das OB-Barometer 2024

Im Jahr 2024 haben Oberbürgermeister und Oberbürgermeisterinnen von Städten mit mindestens 50.000 Einwohnern in einer Umfrage im Rahmen des OB-Barometers ihre Prioritäten offenbart. Laut Carsten Kühl, Leiter des Difu-Instituts, stellen die Finanzlage und Haushaltskonsolidierung weiterhin wichtige Themen dar, während Fragen zur Finanzverteilung zwischen den staatlichen Ebenen und steigende Ausgaben ebenfalls zentrale Anliegen darstellen. Die Aufnahme, Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen werden als langfristige kommunale Verpflichtungen betrachtet, die mit erheblichen Kosten verbunden sind. Die Inflation belastet zudem die Kommunen und erschwert notwendige Investitionen und die Konsolidierung ihrer Haushalte.

Unter den Hauptthemen, die die Oberbürgermeisterinnen und -bürgermeister besonders beschäftigen, folgen nach den Finanzen die Bereiche Wohnungsbau und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Die Klimathematik wird mit Aufgaben wie Energiepolitik und der Wärmewende in Verbindung gebracht. Andere Felder wie die Mobilitätswende, die Stärkung der Wirtschaft, Digitalisierung und Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts werden mit deutlichem Abstand genannt.

In Bezug auf die größten Herausforderungen infolge von Krisen stehen Investitionen in den Klimaschutz und die Klimaanpassung an erster Stelle. Hierbei wird insbesondere auf die Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes und die Erstellung kommunaler Wärmepläne hingewiesen. Zudem geben die Kommunen an, dass es schwieriger geworden ist, Fachkräfte zu gewinnen und zu halten.

Die Innenstädte attraktiv und zukunftsfähig zu gestalten, wird von den Oberbürgermeisterinnen und -bürgermeistern als große Herausforderung angesehen. Die aktuelle Situation bei Galeria Karstadt Kaufhof verdeutlicht die Problematik von Leerständen und der Nachnutzung von Gebäuden. Im Gegensatz dazu verliert die Mobilitätswende an Bedeutung.

Das OB-Barometer ist eine jährliche Umfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik, die die Oberbürgermeister und Oberbürgermeisterinnen deutscher Städte ab 50.000 Einwohnern einbezieht. Unterstützt wird die Umfrage vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. Die diesjährigen Ergebnisse basieren auf einer repräsentativen telefonischen Befragung, die im Januar und Februar 2024 vom Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag des Deutschen Instituts für Urbanistik durchgeführt wurde.

Laura Johnson

Lebt in Bremen und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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