Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow betont, dass die Beschleunigung von Bauvorhaben, insbesondere im Bereich erneuerbarer Energien, entschlossen vorangetrieben werden soll. Er unterstrich die Notwendigkeit, bürokratische Hürden abzubauen und mehr Tempo in den Genehmigungsprozessen zu schaffen. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Energiewende zügig voranzutreiben und auf effiziente Weise umzusetzen.
Mit bereits eingeleiteten Beschleunigungspaketen konnte laut Scholz eine positive Trendwende bei den Ausbauzahlen im Bereich erneuerbarer Energien sowie bei der Genehmigungsdauer erreicht werden. Der Bundeskanzler kündigte zudem die größte Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes seit 30 Jahren an, die unter anderem durch verstärkte Digitalisierung und den Abbau bürokratischer Hürden den Bau von Windrädern und industriellen Anlagen beschleunigen soll.
Scholz kritisierte den oft langwierigen Prozess der Prüfung von Bauvorhaben, bei dem meterlange Akten über mögliche Auswirkungen auf die Umwelt gefüllt würden. Er betonte die Bedeutung einer effizienten und digitalisierten Abwicklung dieser Verfahren, um den Umwelt- und Klimaschutz voranzutreiben. Der Bundeskanzler lobte zudem die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Ostdeutschland, in dem eine Re-Industrialisierung stattfinde und namhafte Investoren Milliarden in die Region investieren.
Besonders hob Scholz die Stärken Ostdeutschlands hervor, darunter die Verfügbarkeit großer Gewerbeflächen und die höhere Produktion erneuerbarer Energien im Vergleich zu anderen Regionen. Er betonte die Bedeutung eines koordinierten Ausbaus erneuerbarer Energien und des Stromnetzes, um den Standortvorteil zu sichern und weiter auszubauen. In Brandenburg wurde bereits eine Initiative gestartet, um gemeinsam mit Verteilnetz-Betreibern den Ausbau des Stromnetzes zu beschleunigen, was als vorbildlich für andere Regionen gelten könnte.
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