Wirtschaft

Expertenrat für Klimafragen kritisiert Robert Habecks Emissionsziele: Grüne Hauptprogrammatik in Gefahr

Robert Habeck steht vor harten Zeiten. Eine Reihe von Herausforderungen haben sich für den Vizekanzler der Grünen ergeben. Der Expertenrat für Klimafragen hat seine Zusicherung aus dem März in Frage gestellt, dass die ehrgeizigen Emissionsziele bis 2030 erreicht werden können. Nach Ansicht der Fachleute ist das Hauptziel, die CO2-Neutralität bis 2045 zu erreichen, nicht einmal realistisch. Dies wirft einen Schatten auf die Grünen und ihre Spitzenfigur für die Energiewende.

Darüber hinaus wird deutlich, dass die Opposition Robert Habeck im Zusammenhang mit dem Atomausstieg nicht verschont. Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke den Beschluss zum Abschalten der letzten Kernkraftwerke mitten in der Energiekrise voreingenommen geprüft haben oder ob sie die Öffentlichkeit getäuscht haben.

Die Auseinandersetzung reicht über die aktuellen Streitigkeiten hinaus und hat bereits Auswirkungen auf die Bundestagswahl 2025. Die FDP erhebt neue Vorwürfe gegen Habeck, der angeblich das Kohleausstiegsgesetz gebrochen haben soll, indem die Überprüfung der Folgen des Ausstiegs jahrelang verschleppt wurde. Die energie- und klimapolitische Debatte hat in Teilen der Bevölkerung stark an Bedeutung gewonnen.

Robert Habeck sieht sich auch mit der Herausforderung konfrontiert, dass er von vielen Grünen als zu realpolitisch und von vielen Wählern als zu fundamentalistisch angesehen wird. Die Partei wird genau beobachten, ob Habeck nach den Rückschlägen als geeigneter Kanzlerkandidat angesehen wird. Seine interne Konkurrentin, Außenministerin Annalena Baerbock, könnte von der aktuellen Situation profitieren und ist möglicherweise froh, dass sie nicht das Superministerium für Wirtschaft und Klimaschutz übernommen hat.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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