Die EU-Kommission hat der Ukraine heute drei Milliarden Euro als ersten Teil eines umfassenden Hilfspakets der G7 bereitgestellt. Dieses finanzielle Engagement zielt darauf ab, der Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland Unterstützung zu bieten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte sich auf der Plattform X und betonte die „unerschütterliche Unterstützung“ der EU für die Ukraine.
Insgesamt haben die G7 und die EU vereinbart, der Ukraine Kredite in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar (ca. 48 Milliarden Euro) zur Verfügung zu stellen. Diese Summe wird durch Zinseinkünfte aus dem eingefrorenen russischen Staatsvermögen abgesichert, welches im Westen blockiert ist. Laut Angaben von Aachener Zeitung soll das Hilfspaket der Ukraine zudem finanzielle Kraft verleihen, um weiterhin um ihre Freiheit zu kämpfen.
Details zum Hilfspaket
Das gesamte Hilfspaket ist Teil eines größeren Engagements, welches beim G7-Gipfel in Apulien im Juni vereinbart wurde. Die EU und die G7-Partner haben einen Konsens erreicht, um gemeinsam 45 Milliarden Euro an Krediten zur Unterstützung der Ukraine bereitzustellen. Dies wurde von der Europäischen Kommission bestätigt.
Die Kredite werden durch außergewöhnliche Einnahmen aus der Immobilisierung von Vermögenswerten der russischen Zentralbank bedient und zurückgezahlt. Dies geschieht im Rahmen des neu geschaffenen Ukraine Loan Cooperation Mechanism, der auch freiwillige Beiträge von Mitgliedstaaten oder Drittländern einbezieht. Die EU plant eine makrofinanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 35 Milliarden Euro, wobei 18 Milliarden Euro als Beitrag zur Initiative für die Ukraine bereitgestellt werden sollen.
Umfangreiche Hilfe seit Kriegsbeginn
Seit dem Beginn des Krieges Russlands gegen die Ukraine hat die EU zusammen mit ihren Mitgliedstaaten fast 122 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen und Krediten zur Unterstützung der ukrainischen Kriegsanstrengung und der Wirtschaft bereitgestellt. Die EU hat klar formuliert, dass Russland für die Schäden, die durch die Aggression entstanden sind, aufkommen muss.
Die Auszahlung der neuen makrofinanziellen Unterstützung aus der EU könnte im Jahr 2025 erfolgen. Die EU und die G7-Partner bekräftigen ihr Engagement, die Ukraine auch in Zukunft zu unterstützen und die notwendigen finanziellen Ressourcen bereitzustellen.