Das Bürgergeld, das früher als Hartz IV bekannt war, ist heute eine staatliche Leistung, die Personen gewährt wird, die erwerbsfähig sind, aber nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu finanzieren. Um dieses Bürgergeld zu erhalten, müssen berechtigte Personen bestimmte Verpflichtungen erfüllen. Bei Nichteinhaltung dieser Pflichten drohen Sanktionen in Form von Kürzungen der Leistungen.
Ein wesentliches Kriterium für den Bezug von Bürgergeld ist, dass das eigene Einkommen nicht ausreicht, um das Existenzminimum zu decken. Die Regelaltersgrenze für die Rente darf noch nicht erreicht sein, und der Lebensmittelpunkt muss sich in Deutschland befinden. Darüber hinaus spielt das Vermögen eine Rolle, wobei bestimmte Grenzen einzuhalten sind, um die Leistung zu erhalten. Zu diesem Vermögen zählen verschiedene Gegenstände wie Bargeld, Fahrzeuge, Schmuck oder Immobilieneigentum.
Die Höhe des Bürgergeldes variiert je nach Status. Alleinstehende erhalten einen Regelsatz von 563 Euro, während zusammenlebende Partner jeweils 506 Euro zur Verfügung haben. Zusätzlich werden je nach Alter der Kinder zwischen 357 und 471 Euro pro Kind gewährt. Die Kosten für Miete und Heizung werden vom Jobcenter in angemessener Höhe übernommen.
Sanktionen beim Bürgergeld treten auf, wenn Pflichtverletzungen oder Meldeversäumnisse vorliegen. Beispielsweise kann die Leistung gekürzt werden, wenn Bürgergeld-Empfänger Aufforderungen nicht nachkommen oder zumutbare Arbeitsangebote ablehnen. Die Höhe der Kürzungen variiert je nach Art des Verstoßes und kann bis zu 30 Prozent des Regelbedarfs für drei Monate betragen. Die Sanktionierung wird nach Ablauf des Minderungszeitraums automatisch aufgehoben, sofern keine neue Sanktion verhängt wird. Betroffene können gegen ungerechtfertigte Kürzungen Einspruch erheben und ihre Situation darlegen.