Beschleunigung von Bauvorhaben für erneuerbare Energien in Ostdeutschland: Scholz setzt auf Reformen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betont die Notwendigkeit, Bauvorhaben im Zusammenhang mit der Energiewende zu beschleunigen. Während seiner Rede beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow sagte Scholz, dass trotz erreichter Fortschritte noch viel Arbeit bevorstehe, um die Ziele in Bezug auf erneuerbare Energien konsequent zu verfolgen. Er forderte einen schnelleren Abbau von bürokratischen Hürden, um einen effizienteren Genehmigungsprozess zu gewährleisten.

Scholz wies darauf hin, dass bereits erste Beschleunigungspakete positive Auswirkungen auf den Ausbau erneuerbarer Energien hatten. Die geplante Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes soll es ermöglichen, Windräder und industrielle Anlagen schneller zu errichten, indem mehr Digitalisierung und weniger Bürokratie eingeführt werden. Der Bundeskanzler kritisierte insbesondere die langwierigen Prüfverfahren, die aufgrund von Natur- und Umweltschutzbedenken oft zu Verzögerungen führen.

In Bezug auf den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland lobte Scholz die positive Entwicklung und sprach von einer „wirklichen Re-Industrialisierung“. Er verwies auf die Attraktivität der Region für internationale Investoren wie Tesla, Catl, Intel und andere, die sich für bedeutende Investitionen in Ostdeutschland entschieden haben. Scholz hob auch die vorhandenen Standortvorteile hervor, darunter größere Gewerbeflächen und die Produktion von erneuerbarer Energie.

Um die Standortstärken in Ostdeutschland weiter auszubauen, betonte Scholz die Bedeutung eines koordinierten Netzausbaus im Einklang mit der Erweiterung erneuerbarer Energien. Er lobte die Tatkraft und Eigeninitiative der Menschen in Ostdeutschland und nannte als Beispiel das Vorhaben in Brandenburg, wo der Ausbau des Stromnetzes gemeinsam mit großen Betreibern beschleunigt werden soll. Scholz hofft, dass dieses Vorgehen auch in anderen Regionen als Vorbild dienen kann.