05.09.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
In Thüringen bahnen sich potenziell ungewöhnliche politische Allianzen an. Der CDU-Politiker Georg Schirmbeck, auch Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates, spricht sich für Gespräche mit der Linken in dem Bundesland aus. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte er: „Wir dürfen uns nicht vor hohen Brandmauern verstecken.“ Dies deutet darauf hin, dass die CDU in Thüringen angesichts eines schwierigen Wahlergebnisses nach Alternativen sucht, um eine handlungsfähige Regierung zu bilden.
Schirmbeck lobte besonders den amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Linken, den er als umgänglicher und effektiven Partner beschreibt: „Ich habe mit Ramelow sehr gute Erfahrungen gemacht. Manchmal haben wir mehr Probleme mit Grünen-Politikern.“ Mit einem klaren Fokus auf die politischen Realitäten vor Ort will Schirmbeck die Diskussion über die Zusammenarbeit vorantreiben und betont dabei, dass Ramelow „kein Blut an den Händen kleben“ habe, was in diesem Kontext für eine veränderte Perspektive auf die Linke steht.
Offenheit für neue Koalitionen
Zusätzlich zeigte Schirmbeck auch Interesse an einer möglichen Zusammenarbeit mit der von Sahra Wagenknecht geführten Gruppierung. „Wir müssen uns mit dem BSW an einen Tisch setzen, um zu schauen, was in der Praxis möglich ist“, so der CDU-Politiker. Die Rolle von Oskar Lafontaine im Hintergrund stellt jedoch eine Unsicherheit dar, die in den Gesprächen möglicherweise bald auf den Tisch kommen könnte. Schirmbeck warnt, dass die NATO-Politik und Unterstützungsfragen für die Ukraine entscheidend sind und dass Missverständnisse hier zu einem schnellen Abbruch der Gespräche führen können.
Bislang steht einer Zusammenarbeit mit der Linken ein Unvereinbarkeitsbeschluss in der CDU entgegen, der auch die AfD einbezieht. Dennoch deutet die politische Landschaft in Thüringen auf eine notwendige Kooperation hin, wenn die CDU eine Mehrheit im Land erreichen möchte. Schirmbeck spricht offen die Möglichkeit an, dass die CDU auf die Duldung einer Minderheitsregierung angewiesen sein könnte, um mit Unterstützung der Linken, des BSW und der SPD handlungsfähig zu bleiben.
Die Diskussion um potenzielle Koalitionen ist nicht auf Thüringen beschränkt; auch in Sachsen könnten sich neue Allianzen bilden. Hier wären eine Zusammenarbeit von CDU, SPD und BSW oder ein Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und Linken möglich, was die Notwendigkeit der CDU unterstreicht, strategisch zu denken und möglicherweise von alten Weisheiten abzuweichen.
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