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Thüringer Landtagswahl: Gericht entscheidet über Präsidenten-Streit!

Die Wahl des neuen Thüringer Landtagspräsidenten am 26. September spitzt sich zu: Das Verfassungsgericht in Weimar steht bereit, um im Fall von Streitigkeiten oder Eilanträgen umgehend zu entscheiden, während die AfD als größte Fraktion das Amt beansprucht und alle anderen Parteien eine Besetzung mit AfD-Mitgliedern vehement ablehnen!

Das Thüringer Verfassungsgericht bereitet sich auf eine mögliche Entscheidung zur Wahl eines neuen Landtagspräsidenten vor, die am 26. September stattfinden soll. Ein Gerichtssprecher erklärte, dass die Richter im Bedarfsfall schnell reagieren könnten, möglicherweise bis zum Abend des Wahltags oder am Folgetag. Dies könnte notwendig werden, da die AfD als größte Fraktion das Amt beansprucht, während alle anderen Parteien eine Wahl eines AfD-Kandidaten ausschließen. Daher wird erwartet, dass nach zwei Wahlgängen eine der Fraktionen das Gericht anrufen könnte, da das Wahlprocedere rechtlich heikel ist.

Die Sitzung des Verfassungsgerichts zur Beratung würde voraussichtlich in Weimar stattfinden, dem Sitz des Gerichts. Die Entscheidungszeit hängt von mehreren Faktoren ab, darunter die Umfang der eingereichten Schriftsätze und der Zeitpunkt ihres Eingangs. Ein Urteil am Tag der Konstituierung könnte nur zustande kommen, wenn die Unterlagen zeitig beim Gericht eingehen, so der Sprecher laut Informationen von www.merkur.de.