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Das „Brombeer-Bündnis“ in Thüringen: Mehr Streit als Stabilität?

In Thüringen steht die umstrittene „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und der neuen Wagenknecht-Partei BSW vor enormen Herausforderungen, da sie ohne eigene Mehrheit agieren muss und der Einfluss der rechtsextremen AfD mit einem klaren Machtwort droht – kann CDU-Chef Mario Voigt die nötige Standfestigkeit aufbringen, um die politische Krise zu meistern?

In Thüringen bahnt sich eine Koalition aus CDU, SPD und der neuen Wagenknecht-Partei BSW an, auch bekannt als „Brombeer-Bündnis“. Der CDU-Chef Mario Voigt strebt das Amt des Ministerpräsidenten an, doch die neue Konstellation hat es schwer: Mit nur 44 von 88 Sitzen im Landtag fehlt der Koalition eine eigene Mehrheit, was die Gesetzgebung erschwert. Gespräche mit der Linken wurden von der CDU ausgeschlossen, während die rechtsextreme AfD mit 32 Sitzen einen kräftigen Einfluss ausübt. Insider berichten, dass ein Dialog mit der AfD dennoch unausweichlich sein könnte, da Voigt im Vorfeld die Teilnahme Wagenknechts an den Sondierungsgesprächen als Problem betrachtet hatte.

Politikberater Johannes Hillje deutet an, dass trotz der knappen Mehrheit der Brombeer-Koalition theoretische Absprachen mit der Linken möglich sind, um Gesetze zu verabschieden. Dennoch könnte die Normalisierung der AfD, die als rechtsextrem eingestuft ist, die politischen Verhandlungen zusätzlich belasten. „AfD-Chef Björn Höcke hat angekündigt, dass seine Fraktion hohe Forderungen stellen könnte, wenn es um eine Zwei-Drittel-Mehrheit geht“, so Hillje. Dies stellt eine Herausforderung für Voigt dar, der sich behaupten muss, ohne der AfD zu viel Einfluss zu gewähren. Die Situation bleibt angespannt, da auch Sahra Wagenknecht Zugang zu den Koalitionsgesprächen verlangt hat, was zusätzliche Komplikationen für Voigt mit sich bringt. Mehr Details hier.