EU-Treffen in Budapest: Borrell plant Gegenmaßnahmen
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell plant, das informelle Treffen der Außen- und Verteidigungsminister Ende August in Budapest zu durchkreuzen. Dieser Schritt wurde aus dem Umfeld des Spaniers bestätigt, nachdem ein entsprechender Bericht von „Politico“ veröffentlicht wurde.
Borrell erwägt, die Minister stattdessen zur selben Zeit zu einem formellen Treffen nach Brüssel zu bestellen, sofern genügend Zustimmung dafür gefunden wird. Der Grund für diese Gegenmaßnahme liegt in den jüngsten Reisen von Ministerpräsident Viktor Orbán nach Moskau und Peking, die nicht mit der EU abgesprochen waren. Obwohl Orbán den Eindruck erweckte, er handele im Auftrag der EU-Ratspräsidentschaft, stießen seine Alleingänge auf Kritik.
Die geplante Verschiebung des Treffens nach Brüssel soll daher als Signal dienen, dass solche unilateralen Aktionen innerhalb der EU nicht akzeptiert werden und Konsequenzen haben. Es zeigt auch, dass Borrell entschlossen ist, die Einheit und Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten sicherzustellen und die Autorität der EU bei außenpolitischen Fragen zu wahren.