Bedeutende Oppositionsführer erhält Kaution in Geldwäsche-Fall
Der prominente Oppositionsführer Hemant Soren von der Jharkhand Mukti Morcha (JMM) erhielt am Freitag vom High Court des indischen Bundesstaates Jharkhand Kaution in einem Geldwäsche-Fall.
Der Gerichtshof berücksichtigte die vom Enforcement Directorate (ED) vorgelegten Beweise, der Untersuchungsbehörde für Finanzverbrechen, und kam zu dem Schluss, dass die für die Kaution festgelegten Anforderungen gemäß Abschnitt 45 des Gesetzes zur Geldwäschebekämpfung von 2002 (PMLA) erfüllt waren. Das Gericht fügte hinzu:
Die beiden gemäß § 45 PMLA, 2002, vorgeschriebenen Bedingungen wurden erfüllt, daher bin ich geneigt, diesem Antrag zuzustimmen. Der Antragsteller wird daher auf Kaution freigelassen, nachdem er eine Kaution von 50.000 Rupien (fünfzigtausend Rupien) sowie zwei Bürgen in gleicher Höhe gestellt hat.
Die beiden vorgeschriebenen Bedingungen sind der vertretbare Glaube an die Unschuld der beschuldigten Person und die Zufriedenheit des Gerichts, dass die beschuldigte Person während ihrer Kaution keine Straftat begehen wird.
Nach seiner Freilassung sprach Soren mit den Medien und sagte:
Ich war 5 Monate lang hinter Gittern. Wir sehen, wie der juristische Prozess Jahre dauert, nicht nur Tage oder Monate. Heute ist es eine Botschaft für das ganze Land, wie eine Verschwörung gegen uns geschmiedet wurde. Den Kampf, den wir begonnen haben und die Resolutionen, die wir gefasst haben, werden wir weiterhin erfüllen.
Soren war auch der Chief Minister von Jharkhand, bevor er im Januar wegen einer ED-Untersuchung zu illegalem Landbesitz festgenommen wurde. Er ist einer von zwei Ministerpräsidenten eines Bundesstaates, die von der ED in einem Geldwäsche-Fall im Vorfeld der kürzlich stattgefundenen allgemeinen Wahlen in Indien festgenommen wurden. Der Chief Minister von Delhi, Arvind Kejriwal, wurde im März ebenfalls von der ED festgenommen, erhielt jedoch am 20. Juni Kaution von einem örtlichen Gericht. Seine Kaution wurde dann am 25. Juni vom Delhi High Court in seinem abschließenden Urteil ausgesetzt.
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