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Konservative Gegner des Antisemitismus-Gesetzes kämpfen für Meinungsfreiheit

Der Widerstand wächst: Republikaner und prominente Konservative lehnen Antisemitismus-Awareness-Gesetz ab

Der Widerstand gegen den Antisemitismus-Awareness-Act wächst unter Republikanern und prominenten konservativen Aktivisten. Der vom Repräsentantenhaus verabschiedete Gesetzentwurf zwingt das Bildungsministerium, eine breitere Definition von Antisemitismus anzuwenden, um Antidiskriminierungsgesetze auf College- und Universitätscampussen durchzusetzen. Mit einer knappen Mehrheit von 320-91 verabschiedete das Repräsentantenhaus das Gesetz am Mittwoch. Der Gesetzentwurf verlangt vom Bildungsministerium, den Schutz vor Diskriminierung nach Titel VI für Juden auf der Grundlage der Definition von Antisemitismus des International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) anzuwenden.

Die IHRA definiert den Antisemitismus weiter als das aktuelle Gesetz. Sie zählt die Behauptung, Israel sei ein „rassistischer“ Staat, den Vergleich der Militärpolitik Israels mit der von Nazi-Deutschland und den Vorwurf von „doppelter Loyalität“ bei Juden als Beispiele für Antisemitismus auf.

Konservative, gewählte Republikaner und Erstanhänger des Ersten Verfassungszusatzes sagen, das Gesetz würde die Meinungsfreiheit auf College-Campussen aufgrund der breiteren Definition von Antisemitismus gemäß der IHRA einschränken. Der Gesetzentwurf stammt vom Kongressabgeordneten Mike Lawler nach den Angriffen in Israel vom 7. Oktober und ist seitdem auf Widerstand gestoßen.

Einige Republikaner, wie die Kongressabgeordnete Harriet Hagemen, stimmten gegen den Gesetzesentwurf auf dem Repräsentantenhausboden und argumentierten, dass sie „in Verteidigung des Ersten Verfassungszusatzes“ stimmten. Kritiker des Gesetzes befürchten, dass es der Bundesregierung zu viel Macht gibt, um die Rede an Universitäten zu überwachen. Die Stärkung von Bundesbehörden könnte sich negativ auf konservative Gruppen auswirken.

Sophia Wagner

Sophia Wagner ist eine führende Expertin im Bereich Promi-Journalismus und Entertainment mit über zehn Jahren Erfahrung. Sie hat Kommunikationswissenschaft an der Universität Hamburg studiert und arbeitet seitdem für diverse Magazine und Online-Plattformen, wo sie sich auf die Welt der Prominenten spezialisiert hat. Sophia ist Mitglied im Verband der Unterhaltungsjournalisten Deutschlands und hat mehrere Auszeichnungen für ihre exklusiven Interviews und tiefgehenden Porträts erhalten. Sie ist eine regelmäßige Korrespondentin für Roter-Teppich-Events und Filmfestivals und hat eine breite Leser- und Zuschauerschaft sowohl im Print- als auch im Online-Bereich. Neben ihrer journalistischen Arbeit ist Sophia auch als Moderatorin für diverse TV-Formate im Bereich Unterhaltung tätig. In ihrer Freizeit reist sie gerne und hat ein Faible für Mode und Design.
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