Französische Persönlichkeiten drängen auf offizielle Anerkennung des Staates Palästina

Prominente französische Persönlichkeiten drängen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den Staat Palästina offiziell anzuerkennen, um das anhaltende Gewaltgeschehen im Gazastreifen zu beenden und diplomatische Maßnahmen zu fördern. Mehrere hundert prominente Persönlichkeiten in Frankreich, darunter Politiker, Gewerkschafter, Sportler, Künstler und Forscher, haben angesichts der anhaltenden Gewalt im Gazastreifen die offizielle Anerkennung des Staates Palästina gefordert. Sie argumentieren, dass ein solcher Schritt ein starkes diplomatisches Symbol darstellen und die Französische Republik ehren würde.

Die Forderung nach dieser Anerkennung erfolgte vor dem Hintergrund der fortgesetzten israelischen Militäroperationen im Gazastreifen und der anwachsenden Opferzahlen. Kritiker argumentieren, dass sofortiges Handeln notwendig ist, da die israelischen Besatzungsluftangriffe weitergehen und die Zahl der Todesopfer steigt. Präsident Macron hat bedingt seine Unterstützung für diese Anerkennung geäußert und diese mit Reformen innerhalb der Palästinensischen Autonomiebehörde verknüpft, wie beispielsweise der „Übernahme von Verantwortungen, auch im Gazastreifen“.

Trotz der unaufhörlichen israelischen Angriffe auf die palästinensische Bevölkerung und der offensichtlichen Verletzungen des Völkerrechts durch die israelische Besatzung waren Macron und seine Vorgänger noch nie „vollständig bereit“, die Staatlichkeit Palästinas anzuerkennen. Macron betonte, dass es für Frankreich keine Tabus gibt und er vollständig bereit ist, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, jedoch müsse dies zum richtigen Zeitpunkt erfolgen. Er verurteilte ebenfalls die israelischen Operationen in Rafah als „grausam“ und forderte ein Ende dieser Operationen.

Die französische Regierung hat bisher konkrete Schritte unternommen, um die Rechte der Palästinenser zu unterstützen und das israelische Regime für seine eklatante Verletzung und Missachtung des Völkerrechts zu bestrafen, um ein Ende der grausamen Invasion in Rafah zu erleichtern. Trotz der Unterstützung für eine mögliche Anerkennung des Staates Palästina bleibt Macron zurückhaltend und betont die Notwendigkeit eines „nützlichen Momentes“ für eine solche Entscheidung.