In den USA haben in den letzten Tagen landesweite Proteste gegen die Massenentlassungen durch Elon Musk stattgefunden. Diese Demonstrationen richten sich speziell gegen die umfangreichen Kürzungen im Bundesdienst, die Musk als Leiter einer neuen Abteilung für Regierungseffizienz, bekannt als Doge, im Auftrag von Präsident Donald Trump veranlasst hat. Hunderte Menschen versammelten sich vor Tesla-Geschäften in Städten wie New York, Jacksonville und Tucson, um ihre Stimmen gegen die Maßnahmen zu erheben. Besonders bemerkenswert ist, dass bei einer Demonstration in New York neun Personen von der Polizei festgenommen wurden, während die Teilnehmer den Verkehr blockierten und mit Slogans wie „Verbrennt einen Tesla: Rettet die Demokratie“ und „Keine Diktatoren in den USA“ protestierten. Welt berichtet, dass die Protestaktion unter dem Titel „Tesla Takedown“ dazu aufruft, Tesla-Aktien zu verkaufen.
Die Massenentlassungen haben seit dem Amtsantritt Trumps am 20. Januar zu erheblichen Umwälzungen im Personalwesen geführt. Insgesamt haben mindestens 100.000 der 2,3 Millionen Bundesangestellten Abfindungen akzeptiert oder wurden entlassen. In diesem Kontext hat ein US-Bundesrichter, William Alsup, eine gerichtliche Anordnung erlassen, die die von Trump initiierten Massenentlassungen vorläufig ausgesetzt hat. Alsup argumentierte, dass die Personalbehörde keine gesetzliche Befugnis habe, Mitarbeiter anderer Behörden ein- oder auszustellen. Dies hat in den letzten zwei Wochen zu Chaos in den US-Behörden geführt und zahlreiche Klagen gegen die Entlassungen und Umbauten hervorgerufen Tagesschau.
Chaos in den Behörden
Die Entscheidung des Richters, die Maßnahmen vorübergehend auszusetzen, kam nach einer Klage von Gewerkschaften und gemeinnützigen Organisationen, die argumentierten, dass die Entlassungen auf falschen Leistungsbewertungen basierten und die Personalbehörde über ihre Befugnisse hinausgegriffen habe. Während die Regierung verteidigte, dass die Personalbehörde nur um Unterstützung bei der Überprüfung der Mitarbeiter gebeten habe, bleibt die Verwirrung groß. Insbesondere angestellte Personen auf Probe verfügen über keine Beschäftigungsgarantie, was die Situation zusätzlich kompliziert. Zeit hebt hervor, dass seit Trumps Amtsantritt eine umfassende Umstrukturierung und Reduzierung der Bundesbehörden vorangetrieben wird, was in erheblichem Maße auch Musk zugeschrieben wird.
Bislang gab es von Tesla oder dem US-Präsidialamt keine Stellungnahmen zu den Protesten. Der öffentliche Druck, die Entlassungen zu stoppen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, wächst jedoch. Angesichts der derzeit kontroversen politischen Lage ist unklar, wie die Regierung und Elon Musk auf die Proteste und die rechtlichen Herausforderungen reagieren werden. Die Situation bleibt weiterhin angespannt, während sich die Debatte über die Effizienz und Zukunft des öffentlichen Dienstes in den USA zuspitzt.