Die Bundestagswahl hat für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ein bitteres Ergebnis gebracht. Trotz des kämpferischen Auftretens von Sahra Wagenknecht, die angekündigt hat, trotz der Wahlniederlage weiterzumachen, schaffte die neu gegründete Partei nicht den Einzug in den Bundestag. Der BSW verpasste diesen um lediglich 0,03 Prozentpunkte, was etwa 13.000 Stimmen entspricht. Wagenknecht machten äußere Faktoren dafür verantwortlich, die sie jedoch ohne eigene Selbstkritik anprangerte. Wie t-online.de berichtet, ist die Kluft in der Partei mehr als sichtbar, und die Mitglieder fühlen sich in einem zehrenden innerparteilichen Konflikt gefangen.

Als Hauptgründe für das Scheitern wurden von der Parteispitze verschiedene Aspekte identifiziert. Unter anderem wurden widerspenstige Mitglieder aus dem Hamburger Landesverband, die Regierungsverantwortung in den Bundesländern mit ihren Kompromissen, sowie externe Attentate im Vorfeld des Wahlkampfs, die das Thema Migration verstärkt in den Fokus rückten, angeführt. Eine angebliche „mediale Negativkampagne“ gegen die Partei und die Manipulation der Aufrufzahlen durch Umfrageinstitute wurden ebenfalls als Gründe für die missratene Wahl angeführt. Wagenknecht selbst hat bereits eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der Wahl angekündigt.

Interne Konflikte und Verantwortungslosigkeit

In einer Bundespressekonferenz äußerte Wagenknecht, dass eine nicht im Bundestag vertretene Partei „in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr“ sei. Ein weiterer kritischer Punkt sind die Koalitionen auf Länderebene, die sie als abschreckend für potenzielle Wähler nannte. Digitalminister Steffen Schütz aus Thüringen, ebenfalls Mitglied des BSW, wies die Kritik der Parteispitze zurück und forderte stattdessen eine geschlossene Zusammenarbeit. Diese scheinbare Zerrissenheit innerhalb der BSW ist ein weiteres Zeichen für die Verantwortungslosigkeit, die in vielen Mitgliedern offenbar herrscht.

Zusätzlich äußerte Wagenknecht Bedenken zur Mitgliederaufnahme, da junge Parteien oft sowohl engagierte als auch schwierige Charaktere anziehen. Besonders die sogenannten Hamburger BSW-Rebellen, die gegen die restriktive Aufnahmepraxis protestiert hatten, wurden von ihr als mitverantwortlich für das Wahldesaster genannt. Dejan Lazić, ein BSW-Mitglied, kast das Bild ab, indem er die interne Kommunikation der Führung als sektenartig kritisierte. Dies zeigt, dass die Situation innerhalb der Partei kritisch ist.

Blick auf das Wahldatum und die Gesamtbeteiligung

Die Bundestagswahl fand im Oktober 2021 statt, und der Bundeswahlausschuss stellte das endgültige Ergebnis fest. Wie in einer Pressemitteilung der Bundeswahlleiterin bekanntgegeben wurde, betrug die Wahlbeteiligung 76,6 Prozent – ein leichter Anstieg im Vergleich zu 2017. Die Sitze im neuen Bundestag verteilen sich auf verschiedene Parteien, wobei die SPD mit 25,7 Prozent die meisten Stimmen erhielt und die BSW, die keinen Sitz erringen konnte, nun vor der Herausforderung steht, sich im politischen Diskurs neu zu orientieren.

Die kommenden Monate werden entscheidend sein, wie sich der BSW und seine Führer auf die zukünftigen Herausforderungen und die Positionierung der Partei in der deutschen Politik einstellen. Wagenknecht und ihre Anhänger sehen sich einer intensiven Analyse ihrer internen Strategie und Kommunikationsstrukturen gegenüber, um aus dieser schwierigen Lage gestärkt hervorzugehen.