Moskau-Reise: Viktor Orbans provokanter Egotrip in den Kreml
Die jüngste Reise des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban nach Moskau hat europaweit für Aufsehen gesorgt. Offiziell nannte Orban seine Reise eine „Friedensmission“, doch die Spitzen der Europäischen Union betrachten seinen Besuch mit großer Besorgnis und Empörung.
Empörung und Spott in der EU
Die Reaktion aus Brüssel ließ nicht lange auf sich warten. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen twitterte wütend: „Appeasement wird Putin nicht aufhalten. Nur Einigkeit und Entschlossenheit werden den Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen.“ Auch der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, kritisierte Orban scharf und stellte klar, dass dieser Besuch ausschließlich im Rahmen der bilateralen Beziehungen zwischen Ungarn und Russland stattfände und Orban nicht als Vertreter der EU handle.
Orbans Kalkül und seine diplomatische Strategie
Viktor Orban selbst reagierte auf die Kritik aus Brüssel mit beißendem Spott. In einem Tweet bezeichnete er Borrell als zögerlichen Bürokraten und unterstellte ihm, nichts für den Frieden in der Ukraine zu tun. Diese Reaktionen zeigen, wie kalkuliert Orban seine diplomatischen Schritte setzt. Für den ungarischen Regierungschef sind diese Provokationen ein Mittel, um seine Position als entschlossener Außenpolitiker zu stärken und seinen Ruf als führende pro-kreml und anti-ukrainische Stimme in der EU zu festigen.
Die Bedeutung der Reise für Orban und Ungarn
Die Reise nach Moskau ist auch für Ungarn von wirtschaftlicher Bedeutung. Das Land ist stark von russischen Gaslieferungen abhängig und importiert weiterhin Öl aus Russland. Durch seine Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin sichert sich Orban somit auch wirtschaftliche Vorteile für sein Land. Putin hat bei dem Treffen betont, Orban als offiziellen Vertreter der EU wahrzunehmen, was den Spannungen innerhalb der EU weiter Vorschub leistet.
Orban und die EU – ein schwieriges Verhältnis
Die Verwunderung in Brüssel über Orbans Verhalten ist verständlich, jedoch nicht neu. Über Jahre hinweg wurde Orban von der EU mit einer gewissen Nachsicht behandelt, was in ihm das Bewusstsein gefestigt hat, ungestraft agieren zu können. Dies zeigte sich bei der EU-Hilfe für die Ukraine und der Nato-Erweiterung, wo Orbans Einfluss regelmäßig benötigt wurde. Trotz regelmäßiger Kritik an der Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit in Ungarn zieht sich die Umsetzung von Vertragsverletzungsverfahren gegen ihn über Jahre hin.
Die Auswirkungen auf Deutschland und die EU
Dass Orban die kritischen Stimmen aus der EU kaum beachtet, zeigte er erneut am Samstag, als eine geplante Reise der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest kurzfristig von seinem Außenminister Peter Szijjarto abgesagt wurde. Die fadenscheinige Begründung für die Absage verdeutlicht die Geringschätzung des ungarischen Premierministers für die mäßigenden diplomatischen Stimmen aus der EU.
Orbans zukünftige Pläne
Bereits jetzt plant Orban weiter in die Zukunft und setzt dabei auf strategische Partnerschaften mit mächtigen politischen Akteuren wie Wladimir Putin und möglicherweise auch Donald Trump. Sollte Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt werden, könnte dies Orban zusätzlichen Rückhalt verschaffen. In einer Rede an seine Anhänger ließ Orban kürzlich durchblicken, dass er plant, noch bis 2034 an der Macht zu bleiben.
Insgesamt zeigt Viktor Orbans Reise nach Moskau auf eindrückliche Weise, wie der ungarische Regierungschef die politischen Gegebenheiten zum eigenen Vorteil zu nutzen weiß und dabei die Einheit der EU aufs Spiel setzt.