Abschiebungen sind mit erheblichen Kosten, Mühe und oft mangelndem Erfolg verbunden. Daher setzt die Bundesregierung verstärkt auf die freiwillige Ausreise von Migranten und bietet finanzielle Unterstützung an. Für jeden einzelnen Migranten können dabei beträchtliche Geldbeträge und Sachleistungen in die Tausende gehen. Allerdings zeigen Hinweise des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dass bestimmte Förderprogramme zur freiwilligen Rückkehr gezielt von türkischen Migranten missbraucht werden. Verschiedene Bundesländer wie Bayern, Niedersachsen und Hessen haben in diesem Zusammenhang Alarm geschlagen.
Insbesondere türkische Staatsbürger scheinen gezielt nach Deutschland zu reisen, um die finanziellen Hilfen bei ihrer Rückkehr zu erhalten. Es fällt auf, dass viele türkische Migranten, die in Deutschland ihr Interesse an Asyl bekunden, sehr kurz nach ihrer Ankunft Beratungen zur geförderten Ausreise in Anspruch nehmen – mitunter ohne je offiziell einen Asylantrag gestellt zu haben. Bundesländer wie Niedersachsen und Hessen berichten von einer signifikanten Zunahme an freiwilligen Ausreisen mit sehr kurzer Verweildauer im Land.
Die Förderung geförderter türkischer Staatsbürger, die Deutschland verlassen, ist deutlich angestiegen. Das von Bund und Ländern finanzierte Hilfsprogramm REAG/GARP unterstützt unter anderem Flüchtlinge, abgelehnte Asylbewerber und andere ausreisepflichtige Ausländer bei ihrer Rückkehr. Zusätzlich können freiwillige Rückkehrer auch das EURP-Programm der EU-Grenzschutzagentur Frontex in Anspruch nehmen, das eine Kurzzeithilfe als Sachleistung oder bar gewährt. Die Beträge variieren je nach individueller Situation und beinhalten Reisebeihilfen sowie Starthilfen.
Die Feststellung von möglichen Betrugsfällen ist laut BAMF „zeitintensiv und aufwändig“. Um Missbrauch von Rückkehrförderungen zu verhindern, plädieren einige Länder für ein deutschlandweit einheitliches Vorgehen und eine mögliche Kürzung von Förderleistungen für Rückkehrer aus der Türkei. Trotz der Vorteile freiwilliger Ausreisen wird darauf hingewiesen, dass Missbrauch die Effektivität der Maßnahmen beeinträchtigen kann. Es wird diskutiert, ob frühe Ausreisen gefördert oder sanktioniert werden sollen, um eine angemessene Reintegration in das Herkunftsland sicherzustellen.
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