Robert F. Kennedy Jr. hat eine Klage gegen das Wahlgremium von North Carolina eingereicht, um seinen Namen von den Stimmzetteln für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im November zu entfernen. Dies geschieht nur wenige Monate, nachdem er intensiv darum gekämpft hatte, in verschiedenen Bundesstaaten als Kandidat auf den Wahllisten zu stehen.
Die Klage folgt auf die Entscheidung des Wahlgremiums von North Carolina, Mr. Kennedys Antrag auf Entfernung seines Namens als Drittparteikandidat abzulehnen. Der ehemalige unabhängige Kandidat hatte seine Kampagne im August ausgesetzt und seine Unterstützung dem republikanischen Kandidaten und ehemaligen Präsidenten Donald Trump zugesagt.
Warum ist das wichtig?
Durch die Klage argumentiert Mr. Kennedy, dass das Wahlgremium von North Carolina ihm durch die Ablehnung seines Antrags auf Streichung von der Wählerliste „irreparablen Schaden“ zugefügt und sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt habe. Mit der nahenden Frist für die Stimmabgabe sehe er sich gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Das Wahlgremium, das hauptsächlich aus Demokraten besteht, wies darauf hin, dass es unpraktisch sei, seinen Namen noch zu entfernen, da einige Bezirke bereits mit dem Druck der Briefwahlzettel begonnen hätten. Eine Neuauflage dieser Stimmzettel würde Hunderttausende von Dollar kosten. Die zwei republikanischen Mitglieder des Gremiums widersprachen dieser Einschätzung und argumentierten, dass der Staat die gesetzliche Frist für den Versand der Briefwahlzettel verschieben könnte.
Weitere rechtliche Hürden
Mr. Kennedy kämpft nicht nur in North Carolina, sondern auch in anderen wichtigen Swing-Staaten wie Michigan und Wisconsin darum, von den Wahllisten gestrichen zu werden. Auch dort wurden seine Anträge abgelehnt. Diese neue Strategie steht im starken Kontrast zu seinen Bemühungen zu Beginn des Jahres, gegen rechtliche Herausforderungen anzukämpfen, die seine Entfernung von den Wahllisten in Staaten wie Pennsylvania und Nevada zum Ziel hatten.
Seit seinem Rückzug aus dem Rennen betonte der 70-Jährige, dass er in den sogenannten „battleground states“, in denen sein Verbleib auf dem Stimmzettel die Wahlergebnisse zugunsten der Demokraten beeinflussen könnte, nicht mehr präsent sein möchte. Kennedy, der den größten Teil seines Lebens Mitglied der Demokratischen Partei war, sagte: „Wenn ich auf den Wahlzetteln der umkämpften Staaten bleibe, würde ich wahrscheinlich die Wahl den Demokraten überlassen, mit denen ich in den existenziellsten Fragen nicht übereinstimme.“
Zusätzliche Informationen
In einem weiteren spannenden Zug möchte Mr. Kennedy jedoch auf den Stimmzetteln im traditionell demokratischen New York bleiben, wo seine Anwesenheit das Wahlergebnis wahrscheinlich nicht beeinflussen würde. Währenddessen hat Donald Trump angekündigt, Mr. Kennedy als Mitglied seines Übergangsteams zu benennen, sollte er die Präsidentschaftswahl gewinnen.
Diese Entwicklungen werfen ein neues Licht auf die komplizierten politischen Dynamiken im Vorfeld der Wahlen und zeigen, wie strategische Entscheidungen von Kandidaten die Wahlkampflandschaft erheblich verändern können.