Politik

US-Waffen für Ukraine: Ende des Einsatzverbots in Sicht?

Die Kampfkraft der Ukraine leidet teilweise aufgrund der Beschränkung, die westlichen Waffen nur auf eigenem Boden und nicht auf russischem Territorium einzusetzen. Dies hat zur Folge, dass die ukrainischen Truppen nicht in der Lage sind, die volle Wirksamkeit der gelieferten Waffen zu entfalten. Antony Blinken, US-Außenminister, hat nach seinem Besuch in Kiew eine Debatte über die Abschaffung dieser Bedingung angestoßen, um der Ukraine mehr Verteidigungsfähigkeit zu verleihen.

Die Beschränkung, die es der Ukraine verbietet, westliche Waffen auch jenseits der eigenen Grenze zu verwenden, wird von Experten als militärisch unzweckmäßig betrachtet. Im Falle von Angriffen von russischem Gebiet aus wäre es effektiver, die Luftwaffenbasen oder andere militärische Ziele auf russischem Boden zu bekämpfen. Die bisherige Restriktion erscheint somit willkürlich und nicht durch das Völkerrecht gedeckt.

Die Politik der USA, die verhindert, dass die Ukraine westliche Waffen über ihre Grenzen hinaus einsetzen kann, hat dazu geführt, dass Russland eine Art Schutzraum für seine Truppen zur Vorbereitung von Invasionen schaffen konnte. Dies hat Experten dazu veranlasst zu fordern, dass die Beschränkungen unverzüglich aufgehoben werden sollten, um der Ukraine effektivere Verteidigungsmöglichkeiten zu bieten.

Es gibt eine wachsende Unterstützung für die Lockerung dieser Restriktionen, auch aus den Reihen der Republikaner. Die Regierung Biden wird aufgefordert, die Politik zu überdenken und der Ukraine die Möglichkeit zu geben, sich effektiver gegen russische Aggressionen zu verteidigen. Experten und politische Entscheidungsträger sind sich zunehmend einig, dass die bisherige Vorgehensweise zu einer Schwächung der ukrainischen Verteidigung führt und dringend überdacht werden muss.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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