Ursula von der Leyen steht vor zweiter Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin

Europawahl – Europäische Führungspersonen halten Gipfel ab, um Personal für EU-Spitze zu besprechen

In den Wochen nach der Europawahl ist die Diskussion über die Besetzung der EU-Spitzenpositionen in vollem Gange. Während einige Staats- und Regierungschefs bereits ihre Unterstützung für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin äußern, betonen andere die Notwendigkeit einer schnellen Entscheidung angesichts der drängenden Probleme auf europäischer und globaler Ebene. Die kommende Woche wird entscheidend sein, wenn die endgültigen Beschlüsse auf einem EU-Gipfel gefasst werden.

Die Macht der EVP nach der Wahl

Das Mitte-Rechts-Bündnis EVP konnte bei der Europawahl ein starkes Ergebnis erzielen und beansprucht daher das Amt des Kommissionspräsidenten. Mit Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin konnte die EVP die Sozialdemokraten und Liberalen auf die Plätze verweisen. Von der Leyen erhielt Lob von verschiedenen politischen Lagern für ihre bisherige Arbeit als Chefin der EU-Kommission.

Entscheidungsprozess und weitere Postenverteilung

Um von der Leyen erneut als EU-Kommissionspräsidentin zu benennen, wird eine qualifizierte Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten benötigt. Neben der Kommissionspräsidentschaft müssen auch die Posten des Präsidenten des Europäischen Rates und des EU-Außenbeauftragten besetzt werden. Die Diskussion über potenzielle Kandidaten für diese Positionen ist im Gange, wobei der ehemalige portugiesische Regierungschef António Costa für den Ratschef-Posten und die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas für den Posten des EU-Außenbeauftragten im Gespräch sind.

Hürden in der Wahl von der Leyens

Nach der Einigung der Staats- und Regierungschefs muss von der Leyen auch noch eine Mehrheit im Europäischen Parlament gewinnen. Dies könnte die größte Herausforderung auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit darstellen, da von der Leyen im Parlament auf eine gemischte Resonanz stößt. Um ihre Wiederwahl abzusichern, hat von der Leyen Gespräche mit verschiedenen Parteien, einschließlich der Grünen und bestimmten rechten Parteien, nicht ausgeschlossen, unter der Bedingung, dass sie pro-europäisch und rechtsstaatlich sind.