Ursula von der Leyen kämpft um zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin

Keine Einigung beim EU-Sondergipfel: Von der Leyen in der Schwebe

Der EU-Sondergipfel endete ohne eine entscheidende Einigung über eine zweite Amtszeit für Ursula von der Leyen. Die EU-Kommissionschefin muss weiterhin hoffen, dass mindestens 20 der 27 Staats- und Regierungschefs sich für sie aussprechen. Ratspräsident Charles Michel gab bekannt, dass es zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Einigung gibt.

Obwohl Emmanuel Macron und Olaf Scholz in jüngster Zeit Hoffnung auf eine Übereinkunft signalisierten, konnten die Verhandlungen keinen Durchbruch erzielen. Die Hängepartie setzt von der Leyen weiter unter Druck.

Am späten Montagabend trafen sich alle EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel, um die Besetzung der Spitzenämter zu diskutieren. Trotz intensiver Gespräche bis kurz vor Mitternacht endeten die Verhandlungen ohne Ergebnis.

Ein Grund für das Scheitern der Verhandlungen war laut Diplomaten der Wunsch konservativer Parteien, die Amtszeit des EU-Ratspräsidenten nicht sofort auf fünf Jahre festzulegen. Unter anderem CDU und CSU im EU-Parlament streben nach Änderungen in dieser Hinsicht.

Der mögliche Ratschef António Costa, ehemaliger portugiesischer Ministerpräsident, wird von einigen als Favorit gehandelt. Doch die Sozialdemokraten, zu denen auch Olaf Scholz gehört, lehnen die Forderungen der Konservativen ab.

Nächste Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs erneut zu einem Gipfel, um über die Besetzung der Spitzenposten zu beraten. Die Pattsituation bleibt bestehen, während die politischen Fraktionen weiter um die Verteilung der Schlüsselpositionen ringen.

Nach dem historischen Sieg der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der CDU und CSU gehören, bei den letzten Europawahlen, bleibt die Frage nach der künftigen Führungsspitze der EU ungelöst. Von der Leyens Chancen auf eine zweite Amtszeit stehen weiterhin auf der Kippe.