Am 25. Januar 2025 bestätigte der US-Senat Peter Hegseth als neuen Verteidigungsminister, nachdem er während einer umstrittenen Anhörung mit einem 50-50-Stillstand konfrontiert war. Vizepräsident J.D. Vance musste kurzfristig ins Kapitol reisen, um mit seiner Stimme das Patt zu brechen und Hegseth die entscheidende Zustimmung zu geben. Trotz stark kritischer Stimmen aus den eigenen Reihen stimmten fast alle republikanischen Senatoren für den ehemaligen Militärs, der Präsident Donald Trump nominiert hatte.

Hegseth, ein 44-jähriger Veteran mit einer bewegten Karriere, war von Anfang an ein umstrittener Kandidat. Kritiker führten an, dass er aufgrund von Vorwürfen über Alkoholexzesse, rassistische Äußerungen und sexuelle Belästigung nicht geeignet sei, das Verteidigungsministerium zu leiten. Diese Vorwürfe hatten jedoch keine juristischen Konsequenzen. Prominente Abweichler bei der Abstimmung waren die moderaten Republikanerinnen Lisa Murkowski aus Alaska und Susan Collins aus Maine, die bereits zuvor gegen verschiedene Initiativen Trumps gestimmt hatten.

Die umstrittene Berufung

Während der Anhörung zur Bestätigung von Hegseth wurde seine fachliche Kompetenz in Frage gestellt. Senator Mitch McConnell, der sich während seiner politischen Laufbahn häufig kritisch gegenüber Trump äußerte, betonte, dass Hegseth nicht über das nötige Verständnis für nationale Sicherheitsherausforderungen verfüge. Zudem warnte er, dass die Wiederherstellung einer „Kriegerkultur“ in der US-Armee nicht durch den Austausch von Kulturkriegern erreicht werden könne. Murkowski äußerte Bedenken bezüglich von Hegseths fehlendem Urteilsvermögen und seinem Umgang mit Frauen im Militär.

Ein weiterer kritischer Punkt in der Anhörung war Hegseths Vergangenheit. Er hatte drei Ehen und einige Vorwürfe über Untreue, die möglicherweise seine Eignung als Minister infrage stellen. Hegseth ist dafür bekannt, dass er in der Vergangenheit Waterboarding als nützlich bezeichnete, obwohl er angab, sich an das Gesetz zu halten, das es verbietet.

Reaktionen und Perspektiven

Die Bestätigung Hegseths als Verteidigungsminister wird von vielen als Teil von Trumps Strategie gesehen, seine kontrollierende Position in der Republikanischen Partei zu festigen. Trump betonte Hegseths „Fernsehtauglichkeit“ und stellte ihn als starken Gegner der Biden-Regierungsrichtlinien dar. Während die Republikaner überwiegend hinter Hegseth standen, kritisierten die Demokraten die Nominierung heftig. Sie befürchteten, dass das Verteidigungsministerium unter Hegseth Rassismus und sexuellen Missbrauch nicht ausreichend bekämpfen könnte.

Darüber hinaus kündigte Außenminister Marco Rubio die Erneuerung der US-Mitgliedschaft in der „Genfer Konsenserklärung“ an, die den Zugang zu Abtreibungen weltweit beschränken soll. Dies geschah parallel zu Trumps Anordnung zur Entlassung von Angestellten in Diversitätsprogrammen und zur Einschränkung des Zugangs zu Schwangerschaftsabbrüchen. Die demokratischen Senatoren kritisierten diese Maßnahmen als „nächtliche Säuberungsaktion“. Inmitten dieser politischen Turbulenzen lehnte Mexiko ein Ersuchen der Trump-Regierung ab, eine Landung eines US-Militärflugzeugs mit deportierten Migranten zu genehmigen.

Die zukünftige Ausrichtung des Verteidigungsministeriums und die Implementierung von Trumps Politik unter Hegseth bleiben abzuwarten. Hegseth trägt die Verantwortung für drei Millionen US-Militärangehörige und ein Budget von fast 900 Milliarden Euro.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Weichen für die interne und externe Politik der USA in den kommenden Monaten entscheidend geprägt werden durch Hegseths Bestätigung und die damit verbundenen Veränderungen unter der Trump-Administration.

Nach Angaben von Welt, New York Times und Option News.