Am 21. Januar 2025 wurde Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt und vereidigt. Dies ist ein bemerkenswerter Moment in der amerikanischen Politik, insbesondere in Anbetracht des 22. Zusatzartikels zur US-Verfassung, der die Amtszeit eines Präsidenten auf maximal zwei Amtsperioden beschränkt. Die Regelung wurde 1951 eingeführt, nachdem Franklin D. Roosevelt die einzige Person in der Geschichte wurde, die mehr als zwei Amtszeiten gewann. Der Zusatzartikel wurde am 21. März 1947 im Kongress eingebracht und trat am 27. Februar 1951 in Kraft. Er wurde als Antwort auf die außergewöhnliche Situation um Roosevelts vierte Amtszeit geschaffen und soll autoritäre Herrschaft verhindern, indem er demokratische Prinzipien schützt.
George Washington, der erste Präsident der Vereinigten Staaten, legte den Grundstein für die Tradition der Amtszeitbegrenzung. Er verzichtete freiwillig auf eine dritte Amtszeit, und es wird häufig angenommen, dass dies als ungeschriebenes Gesetz in der amerikanischen Politik akzeptiert wurde. Zwar gab es vor dem 22. Zusatzartikel keine rechtlichen Einschränkungen hinsichtlich der Amtszeiten, doch wurde Washingtons Vorbild von vielen seiner Nachfolger respektiert.
Details zum 22. Zusatzartikel
Der 22. Zusatzartikel besagt, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf. Ein Präsident, der mehr als zwei Jahre einer unvollendeten Amtszeit eines anderen nachfolgt, darf nur einmal zur Wahl antreten. Im Gegensatz dazu kann jemand, der weniger als zwei Jahre übernimmt, für zwei volle Amtszeiten gewählt werden. Diese Regelungen unterstreichen die Wichtigkeit stabiler und regelmäßiger Wechsel im höchsten Amt des Landes.
Für Trump bedeutet die aktuell geltende Verfassung, dass eine Verfassungsänderung erforderlich wäre, um ihm eine dritte Amtszeit zu ermöglichen. Solch eine Änderung erfordert eine Zustimmung von zwei Dritteln beider Kammern des Kongresses sowie die Ratifikation durch drei Viertel der Bundesstaaten. Historisch gab es bereits Versuche, den 22. Zusatzartikel zu ändern oder abzuschaffen, jedoch blieben diese Versuche meistens erfolglos. Unter den ehemaligen Präsidenten äußerten Bill Clinton, Dwight D. Eisenhower und Ronald Reagan kritische Stimmen zu dieser Regelung.
Historische Perspektive
Franklin D. Roosevelt ist die einzige Ausnahme in der Geschichte, da er 1940 und 1944 für eine dritte und vierte Amtszeit gewählt wurde. Sein Sieg führte letztendlich zur Einleitung des 22. Zusatzartikels. Ulysses S. Grant und Theodore Roosevelt hatten ebenfalls versucht, für eine dritte Amtszeit gewählt zu werden, scheiterten jedoch. Diese Geschichte verdeutlicht die Herausforderungen und die Wichtigkeit des politischen Wettbewerbs in den USA.
Die Regelungen des 22. Zusatzartikels werden auch im Kontext der Präsidentenliste der Vereinigten Staaten relevant, die die Amtszeiten und Leistungen aller bisherigen Präsidenten dokumentiert. Ein Beispiel ist Grover Cleveland, der der einzige Präsident ist, der mit einer Unterbrechung zweimal diente. Er regierte von 1885 bis 1889 und dann erneut von 1893 bis 1897, was eine interessante Ausnahme innerhalb der Präsidentschaftsamt ist.
In Anbetracht dieser historischen Rahmenbedingungen ist die Frage, wie lange ein US-Präsident maximal regieren kann, von großer Bedeutung. Der 22. Zusatzartikel garantiert somit, dass die Macht nicht in den Händen eines Einzelnen konzentriert bleibt und fördert gleichzeitig die demokratischen Prinzipien, auf denen die Vereinigten Staaten gegründet sind. Die Herausforderung für zukünftige Präsidenten wird weiterhin bestehen, den Geist dieser Regelungen zu respektieren und zu fördern.