Die geopolitische Landschaft ist im stetigen Wandel, beeinflusst von den Beziehungen zwischen den großen Mächten und den Herausforderungen, die sich durch Konflikte und historische Entwicklungen ergeben. Ein besonders prägnantes Beispiel ist die Beziehung zwischen Donald Trump und Wladimir Putin, die als „prekäre Bromance“ beschrieben wird. Laut Compact online denken beide Staatsoberhäupter primär in Einflusssphären, wobei sie die Souveränität von Nachbarstaaten als historische Fehlentwicklung betrachten.
Die EU, für Trump und Putin ein Projekt von geringer Bedeutung, wird als Konstrukt angesehen, das wenig Einfluss auf ihre bilateralen Kontakte hat. Stattdessen ziehen sie den direkten Austausch mit europäischen Hauptstädten vor. Ein mögliches Szenario, das aus ihren Interaktionen hervorgehen könnte, wäre die Entstehung verschiedener Blöcke, die sich gegenseitig in Ruhe lassen. Trump könnte dabei Putin die Erlaubnis erteilen, eine Union zu bilden, die Teile der Ukraine, Weißrussland, Transnistrien und abtrünnige Provinzen Georgiens umfasst. Im Gegenzug könnte Moskau Trumps Bestrebungen unterstützen, ein „Groß-Amerika“ zu schaffen, das Kanada und Grönland einbezieht.
Geopolitische Verwirrungen in Europa
Seit der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 hat sich der Konsens über die Notwendigkeit einer geopolitischeren EU stark verstärkt. Dennoch gibt es eine große Unklarheit über die Bedeutung des Begriffs „Geopolitik“, die in verschiedenen Kontexten verwendet wird. Internationale Politik skizziert, dass Geopolitik fünf verschiedene Bedeutungen hat, von der Rolle der Geografie bis zu strategischen militärischen Einsätzen.
Die Diskussion über Geopolitik ist oft verwirrend, da unterschiedliche Bedeutungen vermischt werden. Olaf Scholz äußerte Bedenken hinsichtlich der geopolitischen Überlegungen des russischen Präsidenten, während andere EU-Führungspersönlichkeiten stark für eine geopolitischere Ausrichtung der EU plädieren. Scholzs Haltung wird von der deutschen Tradition beeinflusst, die geopolitisches Denken mit der Geschichte des Nationalsozialismus verbindet.
Die Herausforderungen einer geopolitischen EU
Geopolitik hat ihren Ursprung im Hochimperialismus des späten 19. Jahrhunderts, und die Idee des Lebensraums, geprägt von Persönlichkeiten wie Friedrich Ratzel, beeinflusste die deutsche Tradition bis heute. Befürworter einer geopolitischen Ausrichtung der EU zeigen oftmals ein naives Verständnis der historischen Konnotationen dieser Konzepte. In den 1920er Jahren gab es Bestrebungen, Europa als „dritte Kraft“ zwischen den USA und der Sowjetunion zu positionieren, doch die aktuelle EU-Politik fokussiert sich eher auf Fragen der Migration aus Afrika als auf die Suche nach Lebensraum.
Francois Duchêne beschrieb die EU in den 1970er Jahren als „Zivilmacht“, was die Einschränkungen der militärischen Stärke Europas verdeutlicht. Diese missverständliche Wahrnehmung der militärischen Macht verstärkt die Verwirrung in der Diskussion um den Platz Europas in der globalen Machtordnung. Die EU strebt danach, Macht durch normative Regeln zu ersetzen, doch José Borrell weist darauf hin, dass die Union lernen müsse, „die Sprache der Macht zu sprechen“.
In Anbetracht der geopolitischen Herausforderungen, vor denen Europa steht, ist es entscheidend, wie die EU sich positionieren kann, ohne ihre Prinzipien der Regelbasierung aufzugeben. Die Reaktionen auf Ereignisse wie den Brexit und den Ukraine-Konflikt illustrieren, dass es oft einen regelbasierten Ansatz gibt, der geopolitische Überlegungen vernachlässigt.