Am Dienstagabend (Ortszeit) hielt US-Präsident Donald Trump seine erste große Rede seiner zweiten Amtszeit im Kongress, in der er mit den Worten „Amerika ist zurück“ deutlich machte, dass er optimistisch in die Zukunft blickt. Wie t-online.de berichtet, feierten republikanische Abgeordnete Trump bei seinem Einzug mit den Sprechchören „USA!, USA!, USA!“. Inmitten dieser Jubelstimmung kam es jedoch zu einem unerwarteten Vorfall.

Der demokratische Abgeordnete Al Green aus Texas begann während der Rede, Trump mit Zwischenrufen zu unterbrechen und rief wiederholt: „He has no mandate“ („Er hat kein Mandat“). Diese Störung führte dazu, dass die Stimmung im Plenarsaal schnell umschlug. Der republikanische Senatssprecher Mike Johnson forderte daraufhin den Sicherheitsdienst auf, Green aus dem Parlament zu entfernen. Trotz anfänglicher Weigerung gab Green schließlich nach und verließ den Saal, nachdem Parlamentsdiener mit ihm gesprochen hatten. NBC News berichtet, dass andere Abgeordnete teils mit Beifall, teils mit Buhrufen auf Greens Protest reagierten, was zusätzlich zur Unordnung beitrug.

Proteste während der Rede

Al Greens Protest richtete sich insbesondere gegen die von Trump angestrebten Kürzungen beim US-Gesundheitssystem Medicaid. Außerhalb des Parlaments äußerte Green seine Bedenken, dass Trump mit seinem Haushalt negative Auswirkungen auf das Gesundheitswesen haben könnte. Seine Intervention war nicht der einzige Ausdruck des Widerstands: Während der Rede hielten viele demokratische Abgeordnete Protestschilder hoch, die unter anderem die Aufschriften „SAVE MEDICAID“ und „MUSK STEALS“ trugen. T-online.de hebt hervor, dass einige weibliche Abgeordnete in pinkfarbener Kleidung erschienen, um gegen die Trump-Regierung zu protestieren.

Nancy Pelosi, die frühere Präsidentin des Repräsentantenhauses, war ebenfalls in pink gekleidet, was unterstrich, dass diese Farbe ein Symbol für die Macht und Beharrlichkeit der Frauen steht. Abgeordnete Norma Torres kommentierte auf X, dass Frauen sich eine Regierung wie die von Trump nicht leisten könnten. Zudem trugen andere Demokraten blau und gelb als Zeichen der Unterstützung für die Ukraine, während einige mit Aufschriften wie „THAT’S A LIE“ und „No more kings“ gegen Trump protestierten.

Trump und seine Agenda

In seiner Rede kündigte Trump an, dass er am ersten Tag seiner Amtszeit eine Reihe von Beschlüssen unterzeichnen will, um seine Wahlversprechen umzusetzen. Er bezeichnete den 20. Januar 2025 als „Tag der Befreiung“ und sprach von einer Vertrauenskrise in der Regierung und einem korrupten Establishment. Laut Süddeutsche.de plant Trump, mit verschiedenen Maßnahmen wie dem Ausrufen eines nationalen Katastrophenfalls an der südlichen Grenze der USA, illegale Einreisen zu stoppen und kriminelle Ausländer zurückzuführen, die amerikanische Politik zu verändern. Darüber hinaus wird eine Reihe von Initiativen angekündigt, die darauf abzielen, die US-Industrie zu stärken und amerikanische Autos wieder in größerem Umfang zu produzieren.

Zusammenfassend zeigt dieser Vorfall während Trumps Rede die tiefen politischen Spannungen, die weiterhin im US-Kongress herrschen. Während Trump optimistisch in die Zukunft blicken möchte, leisten zahlreiche Abgeordnete, insbesondere aus den Reihen der Demokraten, aktiven Widerstand gegen seine Politik. Die Ereignisse unterstreichen die gespaltene Stimmung im Land und die Herausforderungen, die in den kommenden Jahren zu erwarten sind.