Donald Trump ist in Washington angekommen, um am Montag als 47. Präsident der USA vereidigt zu werden. Zusammen mit seiner Frau Melania und ihrem Sohn Barron reiste er von Palm Beach, Florida, nach Washington. Aufgrund der extremen Kälte, die Temperaturen von minus sechs Grad erreichen könnten, wurde die Amtseinführung ins Innere des Kapitols verlegt. Am Sonntag plant Trump, einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof in Arlington niederzulegen und eine Rede vor seinen Anhängern in der Capitol One Arena zu halten. Sicherheitsvorkehrungen sind enorm, da die Sicherheitslage in Washington nach den Ereignissen der vergangenen Jahre angespannt bleibt, mit hohen Sicherheitsvorkehrungen und Straßensperren überall in der Stadt.

Mit Blick auf seine künftigen Aktivitäten hat Trump angekündigt, mit einer beispiellosen Abschiebeaktion illegaler Migranten zu beginnen. Diese Maßnahme, die er als die größte in der Geschichte der USA plant, soll bereits am Dienstag, einen Tag nach seiner Amtseinführung, in Chicago beginnen. Berichten zufolge könnten während dieser „Operation Safeguard“ bis zu 200 Mitarbeitende der Einwanderungsbehörde ICE vor Ort sein. Trotz Wiederholungen durch Tom Homan, Trumps designierten Chef für Grenzsicherheit, dass nichts endgültig entschieden sei, bestätigte er, dass ICE „ab dem ersten Tag“ gegen Bedrohungen für die öffentliche Sicherheit vorgehen werde, eine Aussage, die die bereits laufenden Planungen für Massenabschiebungen untermauert.

Rekordzahl von Dekreten und angespanntes Umfeld

Trump plant zudem, am ersten Tag seiner Amtszeit eine Rekordzahl von Dekreten zu erlassen, möglicherweise mehr als 100. Ein weiteres bemerkenswertes Vorhaben beinhaltet die Aufhebung des Kündigungsschutzes für rund 50.000 US-Bundesbeamte. In einem Interview äußerte er, dass die Massenabschiebungen von Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung höchste Priorität hätten. Diese Einschätzung wird durch die Tatsache gestützt, dass schätzungsweise elf Millionen Migranten, von denen rund drei Millionen unter vorübergehendem Schutz leben, in den USA leben.

Die politische Opposition zeigt sich besorgt über Trumps Pläne. So äußern Kritiker wie Juraprofessor Alberto Benitez, dass diese Maßnahmen als beschämend und illegal betrachtet werden sollten. Auch wird darauf hingewiesen, dass die Abschiebung von einer Million Menschen pro Jahr immense Kosten von über 88 Milliarden Dollar nach sich ziehen könnte. Zudem haben Staaten mit demokratischer Führung, einschließlich Kalifornien und Städten wie Los Angeles, bereits Widerstand gegen Trumps Vorhaben angekündigt, was zu einem weiteren Maß an Konflikten in der nationalen Politik führen könnte.

Ein unerwarteter Widerstand

Im Kontrast zu Trumps massiven Unterstützern führen die Demonstrationen auf der National Mall dazu, dass mehr Trump-Gegner als Anhänger versammelt sind, was sich von den Massenprotesten von 2017 stark unterscheidet. Trump wird am Sonntagabend eine Kundgebung mit mehreren tausend Anhängern abhalten, bei der auch prominente Redner auftreten werden. Die Stimmung in Washington ist gespannt, und viele Bürger sind neugierig darauf, wie die kommenden Tage und Wochen unter der neuen Regierung verlaufen werden.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Donald Trumps zweite Amtszeit einen ehrgeizigen und kontroversen Start nimmt, der die politischen Spannungen im Land weiter anheizen könnte. Die bevorstehenden Maßnahmen, insbesondere in Bezug auf Einwanderung und nationale Sicherheit, stehen im Mittelpunkt öffentlicher und politischer Debatten.

Welt berichtet, dass Trump plant, die TikTok-App möglicherweise um 90 Tage in den USA zu verschieben, während Zeit darüber berichtet, dass seine Regierung gleich am ersten Tag nach seiner Amtsübernahme mit Massenabschiebungen beginnen möchte. Tagesschau liefert Kontext zu den weitreichenden Implikationen dieser Entwicklungen und deren möglichen Folgen.