Am 20. Januar 2025 wird Donald Trump als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Die Zeremonie findet trotz der Kälte in die Kuppelhalle des Kapitols statt. An diesem symbolischen Tag kündigt Trump an, zahlreiche Entscheidungen seines Vorgängers Joe Biden sofort rückgängig machen zu wollen. Er plant, „jede radikale und sinnlose Anordnung“ aus der Biden-Ära innerhalb weniger Stunden nach seinem Amtsantritt aufzuheben. Besondere Schwerpunkte liegen auf der Migrationspolitik und der Sicherung der Grenzen der Vereinigten Staaten.
Bereits am Vorabend der Vereidigung versammelt sich Trump mit Anhängern und ruft: „Wir haben gewonnen!“ Die traditionelle Präsidentenparade ist in diesem Jahr in einer Sportarena im Zentrum Washingtons geplant. Für seinen ersten Tag im Amt hat Trump die Unterzeichnung von über 200 Beschlüssen angekündigt, viele davon in gebündelter Form. Ein zentraler Punkt dieser Beschlüsse wird die Migration sein, wobei er erklärt, „die Invasion an unseren Grenzen zum Stillstand kommen“ lassen zu wollen.
Der erste Tag im Amt
Trump hat bereits erste Pläne in Form von Razzien unter dem Namen „Operation Safeguard“ angekündigt, die unmittelbar nach seiner Vereidigung beginnen sollen. Zudem denkt er daran, Personen zu begnadigen, die wegen des Angriffs auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 verurteilt wurden. Er bezeichnet diese Verurteilten als „Geiseln“ und „politische Gefangene“. Ein weiteres Vorhaben umfasst die fristgerechte Verlängerung für den chinesischen TikTok-Eigentümer Bytedance, um die beliebte App weiterhin in den USA erhältlich zu halten.
Sein Kabinett hat Trump bereits längere Zeit zuvor benannt, wobei er voraussichtlich Pete Hegseth als Verteidigungsminister und Linda McMahon als Bildungsministerin nominieren wird. In der Debatte um die neuen Appointees wird die zukünftige Richtung der US-Regierungspolitik intensiv diskutiert. Darüber hinaus plant Trump, am ersten Tag ein Dekret zu erlassen, das die Rechte von Transgender-Menschen einschränkt. Zusätzliche Themen seiner ersten politischen Maßnahmen sind eine härtendere Handelspolitik gegenüber China und eine Verstärkung der Grenzkontrollen in Mexiko.
Hintergrund zur Amtseinführung
Die Einsetzung eines neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten erfolgt seit 1933 am 20. Januar um 12 Uhr EST. Traditionell wird die Vereidigung im Beisein des Kongresses und einer Vielzahl von Zuschauern durchgeführt. Joe Biden hat bereits ebenfalls am 20. Januar 2021 sein Amt angetreten, was die Bedeutung dieses Datums in der US-Geschichte unterstreicht. Die erste Amtseinführung fand 1789 mit George Washington statt, während die meisten Präsidenten seit 1961 mit Gedichten in ihren Zeremonien geehrt wurden. Trump ist dabei nicht der erste Präsident, der von der Tradition abweicht. Ex-Präsident Reagan und Trump selbst erlebten bereits Ausnahmen bei ihren Amtseinführungen.
Die Vorbereitungen auf Trumps Amtsübernahme sind bereits in vollem Gange, und die Nominierung verschiedener Kabinettsmitglieder muss vom US-Senat bestätigt werden. Trump, der für seine direkten Ansagen und Politik bekannt ist, wird mit seinen strikten Maßnahmen in den kommenden Wochen und Monaten besonders im Einsatz gegen erneute Einsprüche auf politische Maßnahmen des Vorgängers offen zur Schau stellen.
Insgesamt ist die Vorfreude auf Trumps zweite Amtszeit groß, wobei viele sowohl in den USA als auch international auf die Veränderungen gespannt sind, die er mit seiner Regierung einleiten könnte. Freie Presse berichtet von der erwarteten Welle an Entscheidungen, während weitere Details zur Amtsübernahme durch die Bundeszentrale für politische Bildung und den historischen Kontext in der Wikipedia nachzulesen sind.