Die anstehenden Europa- und Landtagswahlen stehen unter dem Schatten der möglichen Einmischung Russlands, wie Bundeskanzler Olaf Scholz warnt. Besonders besorgniserregend sind die Verbreitung von Falschinformationen sowie Desinformationen aus Russland. Scholz betont, dass es eine Vielzahl russischer Desinformationen im Umlauf gebe, die darauf abzielen, Spaltungen zu fördern. Als Gegenmaßnahme hat der Bundeskanzler nun auch einen Account bei TikTok gestartet, um direkt mit einer jüngeren Zielgruppe zu kommunizieren. Der politische Druck zur Regulierung sozialer Netzwerke steigt, obwohl Scholz betont, dass das Gesetz auch in diesen digitalen Räumen gelte und Straftaten verfolgt werden müssten. Es bleibt abzuwarten, wie die Politik darauf reagieren wird, um die Integrität der anstehenden Wahlen zu gewährleisten.
