Am vergangenen Samstag kam es in Den Haag zu einem gewaltsamen Vorfall, als die Polizei Wasserwerfer einsetzte, um eine Blockade von etwa 700 Klimademonstranten aufzulösen. Die Protestaktion wurde von der Gruppe „Extinction Rebellion“ (XR) organisiert, die mit ihren Slogans wie „Wir glauben an ein Leben nach dem Öl“ auf die Dringlichkeit des Klimawandels aufmerksam machen wollte. Diese Demonstration war Teil einer Serie ähnlicher Proteste, die XR in den letzten Monaten durchgeführt hat, um gegen die Unterstützung der niederländischen Regierung für fossile Brennstoffe zu protestieren. Laut unser-mitteleuropa.com wurden die meisten der festgenommenen Demonstranten am Stadtrand schnell wieder freigelassen.
Die Krawalle in Den Haag sind nicht die ersten ihrer Art. XR hat bereits im Herbst 2023 einen bedeutenden „Whirlwind“-Moment geschaffen, der durch tägliche Proteste geprägt war. In diesem Zeitraum zogen die Proteste bis zu 25.000 Teilnehmer an, und es gab über 6.000 Festnahmen in einem Zeitraum von acht Monaten. Diese Proteste waren äußerst effektiv und führten dazu, dass das Thema der öffentlichen Subventionen für die fossile Brennstoffindustrie zu einem zentralen Streitpunkt in der niederländischen Politik wurde, wie truthout.org berichtet.
Wachsender Widerstand gegen subventionierte Fossile Brennstoffe
Eine Studie von Milieudefensie aus dem Jahr 2020 hatte gezeigt, dass die jährlichen Subventionen für fossile Brennstoffe in den Niederlanden rund 4,9 Milliarden Euro betragen. Diese Tatsache führte zu einem breiten öffentlichen Aufschrei und verstärkte die Forderung nach einem Ende dieser Subventionen. Eine Umfrage aus September 2023 ergab, dass 70% der Befragten die Forderungen von XR unterstützen. Der Erfolg dieser Bewegung wurde durch eine klare, verständliche Botschaft und die Auswahl zuverlässiger Sprecher weiter gefördert.
Die Strategie von XR beinhaltete gezielte Blockaden an symbolisch wichtigen Orten, um maximale Sichtbarkeit für ihre Anliegen zu erzeugen. Darüber hinaus wurde ein Engagement-Leiter eingeführt, um Menschen von passiven Unterstützern zu aktiven Teilnehmern zu bewegen. Dadurch konnte eine positive, festliche Atmosphäre geschaffen werden, die viele Menschen anzog.
Symbolischer Sieg und Ausblick
Im Oktober 2023 kam der Protestbewegung ein symbolischer Sieg zuteil, als das niederländische Parlament eine Motion zur Abschaffung der Subventionen voranbrachte. Diese Kampagne wird mittlerweile als Modell für zukünftige soziale Bewegungen betrachtet. Die Auswirkungen auf die niederländische Gesellschaft und Politik werden weiterhin beobachtet, und es bleibt abzuwarten, wie sich der Widerstand gegen fossile Brennstoffe entwickeln wird.
Die Brutalität der Geschehnisse in Den Haag ist ein deutlicher Hinweis auf das Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit von Klimaschutzaktionen und den Maßnahmen, die Regierungen ergreifen, um solche Proteste zu unterdrücken. Der Fall in Den Haag ist ein Teil eines größeren Kontexts, der in der internationalen Berichterstattung, wie von spiegel.de, zunehmend diskutiert wird.