Die politische Landschaft in Europa steht vor einem alarmierenden Vertrauensverlust, der durch weltweite Entwicklungen verstärkt wird. Autokratische Staaten wie China, Russland und Iran bilden eine Achse, die die Glaubwürdigkeit und Stabilität demokratischer Systeme zunehmend untergräbt. Der Democracy Perception Index 2024 belegt, dass diese Bedrohung nicht nur von außen kommt, sondern dass auch Demokratien zunehmend mit Skepsis und Zweifeln seitens ihrer Bürgerinnen und Bürger konfrontiert sind.
Obwohl die Mehrheit der Befragten die Bedeutung der Demokratie in ihren Ländern betont, sehen nur 58 Prozent ihr Land tatsächlich als demokratisch an. Dieser Trend zeigt sich auch in EU-Mitgliedsstaaten wie Griechenland, wo nur 43 Prozent der Befragten ihr Land als demokratisch einschätzen. In Deutschland ist die Zufriedenheit mit der eigenen Demokratie gesunken, und ein Großteil der Bevölkerung glaubt, dass die Regierung eher den Interessen kleiner Gruppen als dem Gemeinwohl dient.
Ein weiterer besorgniserregender Trend ist die Priorisierung der Reduzierung der Migration gegenüber der Bekämpfung des Klimawandels. Diese Entwicklung manifestiert sich insbesondere in Deutschland, wo der Fokus auf den Klimaschutz abnimmt. Investitionen in Sicherheit und Verteidigung bleiben auf ähnlichem Niveau wie in den Vorjahren. Die Spaltung in der öffentlichen Meinung zeigt sich auch in der Unterstützung für die Ukraine nach der russischen Invasion, wobei unterschiedliche Ansichten darüber bestehen, ob die USA, die EU und die Nato angemessen gehandelt haben.
Angesichts dieser Entwicklungen ist ein dringender Handlungsbedarf seitens der demokratischen Staaten erforderlich. Eine funktionierende Allianz der Demokratien ist notwendig, um den globalen Herausforderungen gemeinsam und effektiv zu begegnen. Nur durch eine koordinierte und engagierte Zusammenarbeit können Demokratien im weltweiten Systemwettbewerb erfolgreich gegen Angriffe auf ihre Werte und Prinzipien bestehen.
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