Politik

Neuer Staat Palästina: Norwegen, Irland und Spanien setzen historisches Zeichen

Norwegen, Irland und Spanien haben offiziell angekündigt, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen. Die formelle Anerkennung soll am 28. Mai stattfinden, wie der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, der irische Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez in Oslo, Dublin und Madrid bekannt gaben. Diese Entscheidung wird von den drei Ländern als ein Schritt angesehen, der den Weg für eine Zweistaatenlösung ebnet, bei der Israelis und Palästinenser friedlich nebeneinander existieren können.

Die Reaktion Israels auf diese Ankündigung war sehr negativ. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die geplante Anerkennung Palästinas als Belohnung für Terrorismus und warnte davor, dass ein Palästinenserstaat zu weiteren Gewaltakten führen könnte. Trotz der Kritik Israels begrüßte die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) den Schritt als historischen Moment.

Die Bundesregierung Deutschlands hält weiterhin daran fest, dass die Akzeptanz eines palästinensischen Staates erst nach Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern über eine Zweistaatenlösung möglich ist. Die USA äußerten ebenfalls Bedenken hinsichtlich der einseitigen Anerkennung Palästinas durch europäische Länder und betonten die Notwendigkeit direkter Verhandlungen zwischen den beteiligten Parteien.

Die Mehrheit der Vereinten Nationen erkennt Palästina inzwischen als Staat an, doch wichtige westliche Nationen wie die USA und Großbritannien sowie die meisten EU-Mitgliedstaaten tun dies bisher nicht. Schweden hatte Palästina vor zehn Jahren anerkannt. Einige Kritiker argumentieren, dass wichtige Kriterien für die Anerkennung eines palästinensischen Staates noch fehlen, wie beispielsweise die klare Festlegung der Grenzen und der politische Status von Ost-Jerusalem.

Die Entscheidung Norwegens, Irlands und Spaniens, Palästina anzuerkennen, wird von der Arabischen Liga und einigen arabischen Staaten begrüßt. Es wird erwartet, dass diese Anerkennung eine positive Entwicklung für den Friedensprozess in Nahost darstellt. Die Frage, wann ein Staat als solcher anerkannt wird, wird im Völkerrecht diskutiert und hängt von mehreren Kriterien ab, darunter ein definiertes Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt.