Änderung der US-Politik? Kubas „Kooperation im Kampf gegen Terrorismus“ anerkannt

Die USA haben Kuba von der Liste der Staaten gestrichen, die aus ihrer Sicht „nicht vollständig“ beim „Kampf gegen den Terrorismus“ kooperieren. Diese Ankündigung wurde vom State Department am Mittwoch gemacht, was als ein vorsichtiges Signal für eine mögliche Streichung Kubas von der umstrittenen US-Liste der „Staatlichen Förderer des Terrorismus“ angesehen werden könnte.

Die Entscheidung, Kuba von der Liste der „nicht vollständig kooperierenden Länder“ zu streichen, markiert eine Änderung in den Beziehungen zwischen den USA und Kuba. Dies folgt auf die Maßnahmen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, der Kuba kurz vor Ende seiner Amtszeit im Januar 2021 auf die Liste der Terrorismusförderer gesetzt hatte, während sein Vorgänger Barack Obama das Land gestrichen hatte.

Die kubanische Regierung hat die erneute Listung und die damit verbundenen Konsequenzen scharf kritisiert. Die Aufnahme in die Liste der „Staatlichen Förderer des Terrorismus“ führte zu wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten, da potentielle Kredite, Handelspartner, Touristen und Investoren verloren gingen.

Experten wie William LeoGrande von der American University in Washington sehen die aktuelle Entscheidung als möglichen Vorbote für eine Überprüfung Kubas in Bezug auf die Liste der staatlichen Förderer des Terrorismus. Kubas Außenminister Bruno Rodriguez begrüßte die Entscheidung der USA, betonte jedoch, dass sie nicht weit genug gehe und forderte ein Ende der politischen Manipulation in Bezug auf Kuba und die Streichung des Landes aus der Liste der Terrorismus-Sponsoren.

Die Änderung in der US-Politik in Bezug auf Kuba könnte bedeutende Auswirkungen auf die langjährige Handelsblockade haben. Präsident Joe Biden hatte die Überprüfung der Kuba-Politik seines Vorgängers angekündigt, sodass die jüngste Entscheidung als möglicher Schritt in Richtung einer verbesserten Beziehung zwischen den USA und Kuba betrachtet werden könnte.