Kroatien: Plenković könnte weiter Regierungschef bleiben

Ministerpräsident Andrej Plenković könnte nach der Parlamentswahl in Kroatien am Mittwoch weiter Regierungschef bleiben. Die Wahlkommission gab bekannt, dass seine Partei HDZ mit ihren Verbündeten 36,1 Prozent der Wählerstimmen erhalten hat. Obwohl er keine absolute Mehrheit erlangte, besteht die Möglichkeit, dass er kleinere Parteien und Vertreter der ethnischen Minderheiten für eine Koalition gewinnen könnte.

Ähnlich wie bei der vorherigen Wahl 2020 landete das linksliberale Oppositionsbündnis Rijeke Pravde, geführt von der sozialdemokratischen SDP und nahestehend dem Staatspräsidenten Zoran Milanović, auf Platz zwei mit 26,0 Prozent der Stimmen. Die rechtsnationalistische Partei Domovinski Pokret belegte den dritten Platz mit 9,7 Prozent der Stimmen. Weitere Parteien wie das konservativ-rechtspopulistische Bündnis unter Leitung der Partei Most und die grün-liberale Partei Mozemo haben ebenfalls den Einzug ins Parlament geschafft.

Seit 2016 regiert Plenković in Kroatien, wobei die HDZ in 26 von 33 Jahren seit der Unabhängigkeit des Landes an der Macht war. Er positioniert sich als prowestlich und proeuropäisch, jedoch kritisiert für die fortgesetzte Entwicklung korrupter Netzwerke in Staat und Verwaltung. Mit der umstrittenen Ernennung des HDZ-loyalen Oberstaatsanwalts Ivan Turudic deutet Plenković auf ein mögliches Ende des Kampfes gegen Korruption und der Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft hin.

Der Wahlkampf erfuhr zusätzliche Spannung durch den erbitterten Gegner Plenkovićs, Präsident Milanović, der einen Monat vor der Wahl seine Ambitionen als Ministerpräsident einer SDP-geführten Regierung bekannt gab. Er nutzte Korruptionsvorwürfe gegen die HDZ, um seinen Anspruch zu untermauern. Die Wahlbeteiligung erreichte nahezu Rekordzahlen an diesem historischen Wahltag, was auf ein starkes politisches Interesse in Kroatien hinweist.