Bundesjustizminister Marco Buschmann hat pro-palästinensische Proteste an deutschen Universitäten kritisiert und forderte eine Auseinandersetzung mit Argumenten. Er betonte, dass keine Bedrohungen, Beleidigungen oder Billigungen von Straftaten toleriert werden dürfen. Buschmann appellierte an Dozenten, ihre Studenten zu ermutigen, ihre Standpunkte argumentativ zu vertreten. Er unterstrich die besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel und machte die palästinensische Terror-Organisation Hamas für das Leid im Gaza-Streifen verantwortlich.
Der Justizminister betonte, dass Meinungsfreiheit ein hohes Gut sei, aber Gewalt, Aufstachelung zur Gewalt, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder die Verwendung von Zeichen terroristischer Organisationen nicht toleriert werden dürfen. Universitäten dürften nicht außerhalb des Rechts agieren, und daher sei das Einschreiten der Polizei bei Rechtsverstößen gerechtfertigt.
In den letzten Wochen kam es zu pro-palästinensischen Protesten, die an Universitäten wie der Freien Universität Berlin und der Universität Leipzig aufgelöst wurden. Die Polizei leitete Ermittlungsverfahren ein, darunter waren Anschuldigungen wie Hausfriedensbruch, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Sachbeschädigung gegen die Demonstranten. Die Situation bleibt angespannt, und die Debatte über den Umgang mit solchen Protesten an Bildungseinrichtungen setzt sich fort.
Ursprünglich wurde es in den 1950er Jahren aus einer Boje entwickelt! Seither ist es ein fester Bestandteil jeder Gartenparty und das Herzstück jeder geselligen Runde im Freien.
Lösung anzeigen